Stummvoll: ÖVP will mit Banken-U-Ausschuss vor dem Sommer fertig sein und im Herbst mit Reformen beginnen

ÖVP-Fraktionsführer: Wir sind für Prioritätensetzung und mehr Effizienz

Wien (ÖVP-PK) - Nach acht Monaten Untersuchungsausschussarbeit bin ich überzeugt, dass man bis zum Sommer fertig sein könnte, vorausgesetzt man erhöht noch die Effizienz. Das stellte heute, Mittwoch, der ÖVP-Fraktionsführer im Banken-Untersuchungsausschuss Dkfm. Dr. Günter Stummvoll fest. "Wir sind für Prioritätensetzung und Effizienz. Das bedeutet beispielsweise, dass man in der Causa AMIS nicht 36 Zeugen, sondern zum Beispiel nur zwölf befragt. Unser Ziel ist es, den Bericht zum Banken-Untersuchungsausschuss am 4. Juli im Plenum diskutieren zu können. Dann können wir bereits im Herbst die Beratungen über eine Reform der Finanzmarktaufsicht beginnen. Dabei geht es unter anderem um eine Verbesserung der Schnittstellen zur Notenbank sowie darum, allfällige Doppelgleisigkeiten zu beseitigen und Maßnahmen zur Effizienzsteigerung zu setzen." ****

Zum Vorschlag des Vorsitzenden des parlamentarischen Banken-Untersuchungs-Ausschusses, FPÖ-Abg. Dr. Martin Graf, den Ausschuss zu unterbrechen und die Causa Bawag erst nach dem Prozess zu beenden, meinte Stummvoll: "Natürlich kann man den U-Ausschuss auch über Jahre hinauszögern"; sei dies aber ein "uneffizienter Vorschlag". (Schluss)

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