"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Der Zeitpunkt des richtigen Rücktritts"

Von Stoiber bis Schüssel: Konservative Politiker können schwer loslassen.

Wien (OTS) - Seit Monaten kündigt der britische Premierminister Tony Blair den Zeitpunkt seines Rücktritts an. Diese Woche soll es so weit sein. Was bisher als unverständliche Geheimnistuerei galt, ergibt seit gestern, Dienstag, Sinn. Die Bildung einer Regierung in Nordirland, die Teilung der Macht zwischen Protestanten und Katholiken, wird als Verdienst Tony Blairs in die Geschichte eingehen. Diesen historischen Tag wollte er offenbar nützen, um seinen Abgang aus der Politik rühmlicher erscheinen zu lassen, als er sonst wäre. Das provoziert nicht nur Fragen nach wirklich professionellen Inszenierungen in der Politik wie in London üblich, sondern auch jene nach dem richtigen Zeitpunkt für den Rückzug eines Politikers. Dabei zeigt sich - wenige Ausnahmen bestätigen nur die Regel -, dass sich konservative Politiker schwer tun, diesen zu erkennen. Die Ironie dabei ist, dass gerade diese Politiker, die sich ihrer Leadership, ihrer Durchsetzungs- und Tatkraft rühmen, gegen Ende ihrer Karriere oft so lange Passivität an den Tag legen, bis die Inszenierung ihres Abgangs in Peinlichkeit endet. Im Moment ist dieses Schauspiel in Bayern zu beobachten. Wenn Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) in einigen Monaten endlich sein Amt übergeben wird, wird ein erleichterter Stoßseufzer durchs Land gehen -ungeachtet der geballten Scheinheiligkeit der zu erwartenden Abschiedsreden. Stoiber hat den richtigen Zeitpunkt schlicht und einfach übersehen.

Unwillige Hofübergabe In der kleinen österreichischen Welt ist es jedenfalls ein Faktum, dass die prominenten Ad-hoc-Rücktritte der letzten Jahrzehnte Sozialdemokraten vorbehalten waren: Franz Vranitzky zog sich zurück, bevor die Aufforderungen aus den Parteirängen kamen; Fred Sinowatz und Viktor Klima zogen aus der Selbsterkenntnis, einfach das Zeug zur politischen Führung nicht zu haben, richtige Schlüsse. Im konservativen Lager tut man sich mit Hofübergaben generell schwer, wie man eben am Verhalten des Tiroler Landeshauptmanns Herwig van Staa erkennt. Der heute 65-Jährige denkt nicht daran, die Macht abzugeben. Landeshauptleute leiden überhaupt stärker unter den Entzugserscheinungen des Machtverlusts. Wolfgang Schüssel wiederum ist quasi ins Ausgedinge, in den Parlamentsklub also, gezogen. Entweder er bemerkt dort nicht, wie sein Nachfolger am ÖVP-Hof, Wilhelm Molterer, in alle politischen und personellen Richtungen gegensätzliche Signale zu früher aussendet, so auch an lang geächtete ÖVP-Politiker; oder Schüssel hält sich für unverzichtbar, um die verlorene Ehre der ÖVP in einer SPÖ-geführten Regierung zu retten; oder er kalkuliert die Belastung des "Erben" bewusst ein. Alle drei Varianten trüben seinen Blick auf den richtigen Zeitpunkt des Rückzugs. Eine vierte Variante, Warten auf ein attraktives Angebot, darf wohl ausgeschlossen werden. Denn dann wären Egoismus und mangelnde Fairness den politischen Nachkommen gegenüber im Spiel. Bei konservativen Politikern völlig ausgeschlossen!

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