"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Paris und Europa" (Von Monika DAJC)

Ausgabe vom 8. Mai 2007

Wien (OTS) - Nicolas Sarkozy hat Frankreich in Europa zurückgemeldet. Verheißung oder Drohung? In der Türkei fiel die Reaktion verhalten aus. Präsident Chirac nahm beim Thema Türkei-Beitritt fünf Anläufe und vollzog drei Kehrtwendungen. Sarkozy formulierte stets ein klares Nein.

Beim Verfassungsvertrag ist die deutsche EU-Ratsmacht zuversichtlich, dass es mit dem neuen französischen Präsidenten rasch Fortschritte geben könnte. Doch ganz klar war die Linie des künftigen Herrn im Elysée als Kandidat nicht. Einerseits versprach er den Französinnen und Franzosen eine größere Souveränität ihrer Nation. Andererseits sollte Europa vorwärts kommen, in dem Mehrheitsbeschlüssen mehr Bedeutung gegeben werde. Jeder Mehrheitsbeschluss auf europäischer Ebene aber vermindert die Souveränität der Nationalstaaten.

Zum deutsch-französischen Motor meldete Sarkozy Bedenken an. Ein Europa der 27 könne nicht von einem "Zweitaktmotor" vorangebracht werden. Und neben dem Europäer gibt es auch noch den "Atlantiker" Sarkozy, der mit Washington einen "Dialog ohne Arroganz" will.

Mit Rasanz drängte sich europäisches Spitzenpersonal gestern auf das französische Siegerfoto. EU-Kommissionspräsident Barroso ließ alle Welt wissen: "Ich kenne Nicolas Sarkozy gut und weiß um seinen Willen, dass Frankreich in Europa den Platz einnimmt, der ihm zusteht." Ist der Portugiese nur undiplomatisch begeistert? Oder bangt der Erfolglose um seinen Job, für den Sarkozy und die deutsche Kanzlerin Merkel schon seit einiger Zeit Wolfgang Schüssel ausersehen haben sollen?

Polens Präsident Lech Kaczynski wiederum, dessen Land sich mit viel Eifer in der Liga der europäischen Quertreiber eingenistet hat, reklamierte im Verein mit Frankreich gestern vollmundig die Rolle des "Vorreiters der Integration". Zu oft sind Politiker offenbar noch wesentlicher Teil der europäischen Probleme.

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