"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wenn ein Verteidigungsminister den eiskalten Pokerspieler mimt" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 08.05.2007

Graz (OTS) - Es ist etwas Gespenstisches um diesen Untersuchungsausschuss: Da wird vorgeladen und befragt; da werden Steuerakten durchgestöbert und wird darüber gestritten, ob die "Schwärzung" oder "Weißung" (die beiden Begriffe müssen als ernsthafte Anwärter auf den Titel des Un-wortes des Jahres 2007 gelten) in den Akten zulässig war; da muss ein Verfahrensanwalt eingeschaltet werden, der, um die Sache weiter zu komplizieren, eine Gesetzesänderung empfiehlt.

Dass aus dem Ausschuss keine Aufschlüsse mehr für die eigentliche Frage gewonnen werden können, dürfte unterdessen vielen Leuten klar geworden sein. Da ist schon eher aus dem Gutachten des Rechtsprofessors Koziol etwas zu erfahren, aber dieses hält der Verteidigungsminister unter Verschluss.

Die Frage ist unverändert die, ob die Republik aus dem Kaufvertrag für die Flugzeuge womöglich sogar ohne Kosten aussteigen kann - wenn sie denn überhaupt will. Das muss man festhalten. Es wird ja oft so getan, und die Hauptakteure im Untersuchungsausschuss verstärken diesen Eindruck, als ob die Republik aussteigen müsse, wenn sie kann. Sie muss gar nicht.

Daran hat der überraschende Auftritt von Norbert Darabos am Sonntag wieder erinnert. Was er wie eine Drohung an die Eurofighter Ges.m.b.H. ausgesprochen hat, ist in Wirklichkeit ein Hilferuf: Nehmt mich bitte ernst! Glaubt mir, dass ich es wirklich vorhabe, wenn ich vom möglichen Ausstieg rede. Und gewährt mir deshalb einen solchen Preisabschlag, dass ich mich nicht blamiere.Von einer Reduzierung der Stückzahl von derzeit achtzehn Flugzeugen auf - ja auf wie viele eigentlich? - ist ohnehin nicht mehr die Rede.

Die Firma Eurofighter sieht, auch bestärkt durch die Beobachtungen in Österreich, wenig Grund, sich auf einen Handel "Darf's ein bisserl weniger sein?" einzulassen. Darabos fehlt, was ihn ja sympathisch macht, nicht nur das Pokerface, sondern auch jede andere Eignung zum eiskalten Spieler, den er mimen möchte.

Das ist es, was die SPÖ fürchtet: Darabos manövriert sich in eine Situation, in der ihm wirklich nur noch der Ausstieg übrigbleibt. Die Folgen wären unkalkulierbar - für die Republik und auch für die SPÖ. Dann wäre sie es, die der Bevölkerung erklären muss, dass man trotzdem solche Flugzeuge braucht.

Selbst, wenn man welche bekäme, die billiger sind, wären sie den Österreichern, denen vorgegaukelt worden ist, man brauche eigentlich überhaupt keine, zu teuer. ****

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