ÖH-Wahl: CV täuscht Studierende, AG schweigt und genießt

WählerInnentäuschung durch billige Tarn-Liste bei den ÖH-Wahlen

Wien (OTS) - Nicht nur, dass der Cartellverband, nach eigenen Angaben "die größte Studenten(!)organisation Österreichs" sich nicht traut, unter eigenem Namen zur ÖH-Wahl im Mai anzutreten, die demokratiefeindliche Vorgangsweise des CV erreicht neue Höhen:
Mehrere CV Mitglieder reichten Ende letzter Woche ihre Kandidatur an der Uni Wien unter der Listenbezeichnung "Basisgruppen/Institutsgruppen" ein. Seit Jahren sind die Bagrus/IGs vor allem auf Institutsebene aktiv. Unter dem Namen dieser lang etablierten, fraktionsunabhängigen, bekennend linken Gruppen versucht nun der rechts-konservative CV gezielt WählerInnen zu täuschen und sich mit fremden Lorbeeren zu schmücken. Hiermit besteht neben der ÖVP-Aktionsgemeinschaft bereits die zweite ÖVP-Tarnliste an der Uni Wien.

Hierbei ist es wichtig zu betonen, dass keine der anderen wahlwerbenden Gruppen ein Problem mit einer allfälligen Kandidatur des ÖCV hat. Grundvoraussetzung für eine demokratische Wahl ist jedoch, dass alle wahlwerbenden Gruppen mit ihrem eigenen Namen antreten und nicht durch die bewusste Verwendung eines bereits besetzten Namens WählerInnen anderer Gruppierungen täuschen und auf Stimmenfang gehen. Gerade ein solches Vorgehen ist weder der Wahlbeteiligung noch dem Ruf der ÖH in irgendeiner Art und Weise zuträglich.

Wir fordern den ÖCV auf, zu diesem Vorgehen Stellung zu beziehen. Ebenso fordern wir Markus Langthaler, Obmann und Spitzenkandidat der Aktionsgemeinschaft Uni Wien, ebenfalls Mitglied des Cartellverbands und der ÖVP, auf, diese Tarn- und Täuschaktion seiner Cartellbrüder nicht kommentarlos totzuschweigen. Langthalers CV-Name "Kuchendieb" spricht Bände: Wer durch Wahlen "kein Stück vom Kuchen ergattern" kann, ist wohl gezwungen über Tarnlisten die Stimmen anderer Fraktionen abzugraben.

Wir fordern die CV-Liste "Basisgruppen/Institutsgruppen" auf, bis morgen, 8. Mai die Kandidatur unter fremdem Namen zurückzuziehen um faire und manipulationsfreie Wahlen zu garantieren.

Unterzeichnet von folgenden wahlwerbenden Gruppen an der Universität Wien:

GRAS - Grüne und Alternative StudentInnen Wien
KSV Lili - Kommunistischer StudentInnenverband - Linke Liste
KJÖ StudentInnen - Kommunistische Jugend Österreich StudentInnen VSStÖ - Verband Sozialistischer StudentInnen Wien

Rückfragen & Kontakt:

GRAS: Katharina Kunder, Tel.: 0650 / 2344297
KSV: Florian Birngruber, Tel.: 0699 / 81475024
KJÖ: Saskia Schindler, Tel.: 0676 / 782 01 83
VSStÖ: Susi Haslinger, Tel.: 0676 / 530 86 00

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