"Kleine Zeitung" Kommentar: "Sarkozy muss den Stillstand in Frankreich überwinden" (Von Axel Veiel)

Ausgabe vom 07.05.2007

Graz (OTS) - Der Sieger ist - Sarkozy! Es kann losgehen. In der Defensive wähnte man die Franzosen, allzeit bereit, den sozialen Besitzstand zu verteidigen, der Globalisierung zu wehren. Nun sind sie in die Offensive gegangen. Sie haben ihr Land einem Macher anvertraut. Der neoliberaler Gesinnung verdächtige Nicolas Sarkozy wird in den Elysee-Palast einziehen. Ein Sympathieträger ist er nicht, ein Visionär auch nicht. Aber er kann zupacken. Der Präsident verkörpert jene Dynamik, die Frankreich so dringend braucht. Laut Umfragen war der hemdsärmelige Anwalt aus der feinen Pariser Vorstadt Neuilly vor noch gar nicht langer Zeit der Hälfte seiner Landsleute unheimlich. Aber die Ängstlichen haben ihre Angst überwunden. Denn wenn es jemandem zuzutrauen ist, nach Jahren des Zauderns und des Stillstands verlorene Zeit wettzumachen, dann eben ihm, speedy Sarkozy.

Und es ist viel Zeit vertan worden. Nach dem Nein der Franzosen zur EU-Verfassung trat Frankreich, die Gründernation der Gemeinschaft, europapolitisch auf der Stelle. Dem am Protest der Straße gescheiterten Versuch, eine im europäischen Vergleich bescheidene Arbeitsmarktreform einzuführen, folgte kein zweiter. Auch Rückschritt gab es. Die Exporte sind gesunken, Frankreichs internationale Wettbewerbsfähigkeit schwindet. Überall heißt es ankurbeln, neuen Schwung hineinbringen.

Was nicht heißt, dass Sarkozy nun freie Bahn hätte. Wenn er tut, was unumgänglich ist, wenn er spart, mehr arbeiten lässt, der Wirtschaft Freiräume eröffnet, dürfte ihm bald Widerstand entgegenschlagen. Er wird um so heftiger ausfallen, als das Aufbrechen wirtschaftlicher Verkrustungen an soziale Wunden rührt. Anders als von Sarkozys Vorgänger Chirac versprochen, sind die sozialen Abgründe in den vergangenen zwölf Jahren keineswegs zugeschüttet worden. Sie haben sich im Gegenteil weiter geöffnet. Die Jugendunruhen in Frankreichs Vorstädten haben gezeigt, wie sehr die Integration der an den Rand Gedrängten im Argen liegt. Dass sich Sarkozy vortrefflich zum Feindbild eignet, macht das Reformwerk nicht leichter.

Andererseits ist aber auch nicht zu erwarten, dass der neue Staatschef in den Fehler des alten verfällt, der sich partout nicht unbeliebt machen wollte und Unpopuläres lieber auf die lange Bank schob. Wenn es gut geht, wird sich Sarkozys Schwäche als Stärke, seine Ruppigkeit als Rückgrat erweisen. Wenn es schief geht, wird der 52-Jährige die Risse, die sich durch die französische Gesellschaft ziehen, noch weiter vertiefen. ****

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