Donnerbauer fordert mehr Effizienz für den Banken-Untersuchungsausschuss ein

Frage nach Konsequenzen muss gestellt werden, um rasch Maßnahmen setzen zu können

Wien (ÖVP-PK) - ÖVP-Abg. Mag. Heribert Donnerbauer, Mitglied im Banken-Untersuchungsausschuss, forderte heute, Freitag, anlässlich der Sitzung des Untersuchungsausschusses von den Abgeordneten der anderen Fraktionen mehr Effizienz ein. "Wir sprechen uns nicht gegen die wichtige und richtige Kontrolle des Untersuchungsausschusses aus. Natürlich ist eine derartige Kontrolltätigkeit notwendig; sie sollte aber nicht dazu führen, immer neue Akten anzufordern und so das Material unendlich auszuweiten. Da könnte man ja bis zum Jahr 2010 Ordner einfordern", so Donnerbauer. Es müsse auch einmal die Frage nach der Effizienz und danach, welche Konsequenzen man aus den bereits vorliegenden Ergebnissen des Untersuchungsausschusses zieht, gestellt werden. Dann könne man mit der konkreten Umsetzung der Maßnahmen beginnen. ****

In stundenlangen Befragungen werde immer wieder - ohne neue Erkenntnisse überhaupt zu erwarten, - "im Kreis gefragt", kritisierte der Abgeordnete. Manches Mal entstehe zudem der Eindruck, als wolle man Auskunftspersonen kriminalisieren, die nur ihren Aufgaben nachgegangen sind. "Das führt uns in dieser Angelegenheit nicht weiter. Mir geht es nicht um eine Vergangenheitsbewältigung, sondern um Zukunftsgestaltung. Wir sollten endlich über die Zukunft sprechen und darüber, wie wir die Zusammenarbeit der Finanzmarktaufsicht (FMA) und der Notenbank weiter entwickeln und effizient gestalten können. Und natürlich ist es sinnvoll, mit der Evaluierung erst dann zu beginnen, wenn der Untersuchungsausschuss seine Arbeit beendet hat", so Donnerbauer.
(Schuss)

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