GROSZ: Kdolsky beim Jugendschutz völlig planlos

BZÖ fordert Steuererleichterung für alkoholfreie Getränke, einheitlichen Jugendpersonalausweis, bundeseinheitliches Jugendschutzgesetz und runden Tisch

Wien (OTS) - Als "völlig planlos" bezeichnete BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz in Graz die Ankündigungen von ÖVP-Gesundheitsministerin Kdolsky zum Thema Jugendschutz. "Drei unterschiedliche Personalausweise für Jugendliche einzuführen, ist an Umständlichkeit nicht zu überbieten. Damit hat jeder Jugendliche bis zu 168 Euro zu berappen. Wenn Kdolsky eine "Erwachsenwerdensteuer" einführen will soll sie es ehrlich sagen, aber sich nicht hinter dem Deckmantel des Jugendschutzes verstecken", kritisierte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär schlug in diesem Zusammenhang einen einheitlichen Jugendpersonalausweis mit Chip vor, der gleichzeitig als Lehrlings- beziehungsweise Schülerausweis verwendet werden könne. Der Vorteil dabei: Freifahrten, Jugendermäßigungen, Jugendtaxis, Kulturangebot, Überprüfung des Alters in der Gastronomie. "Damit schaffen wir ein kostengünstiges, einheitliches und einfaches System."

Scheinheilig sind für Grosz die Aussagen Kdolskys bezüglich der Umsetzung eines bundeseinheitlichen Jugendschutzgesetzes. "Das BZÖ hat seit Jahren mehrere Initiativen für einen bundeseinheitlichen Jugendschutz gesetzt. Die schwarzen und roten Landesfürsten haben sich jedoch mit Händen und Füßen dagegen gewehrt. Ein sofortiges bundeseinheitliches Jugendschutzgesetz ist daher ein Gebot der Stunde. Es ist nicht einzusehen, dass es nach wie vor neun unterschiedliche Jugendschutzgesetze gibt. SPÖ und ÖVP sollen einmal erklären, worin der Unterschied eines Jugendlichen aus Salzburg, Wien, Graz oder Kärnten liegt."

Grosz forderte eine Aufklärungskampagne und einen runden Tisch zum immer mehr ausufernden Problem des "Komatrinkens" sowie eine Steuererleichterung für alkoholfreie Getränke. Da Kdolsky offenbar keinen blassen Schimmer von der Materie hat, wäre es notwendig, einen "Runden Tisch" zu diesem Thema unter Einbeziehung von Experten, Medizinern, Jugendorganisationen, der Exekutive, Elternvertretern und Vertretern der Parteien einzuberufen", so Grosz abschließend. (Schluss)

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