Marsch in die falsche Richtung

Das schwere Erbe des Austrokeynesianismus Peter Danich

Wien (OTS) - Die SPÖ hat wieder einmal ihren Maiaufmarsch hinter sich gebracht. Dieselben Bilder, dieselben Schlagworte, dieselben Feindbilder, dieselben Appelle, fast dieselben Personen auf der Rednerbühne, noch weniger Teilnehmer/innen als im Vorjahr. Es ging gegen "Nehmer und Abzocker", gegen das "Gespenst des Neoliberalismus", gegen "die Manager". Es ging diesmal aber auch und das war neu - gegen "die in Penthäusern wohnen, die ihnen nicht zustehen". Man erinnere sich: Vor genau zwei Jahren hat an derselben Stelle noch Fritz Verzetnitsch als Redner die "soziale Kälte" der damaligen Bundesregierung gegeißelt. Heute werfen ihm genau dieselben - neu am Podium ist nur sein Nachfolger Hundstorfer -Genossen/innen, die ihn 2005 noch bejubelt haben, sein Penthouse vor. Immerhin, und das mag den Verzetnitsch und Elsners als Trost dienen, liefert Bürgermeister Häupl, den wirklichen Schuldigen. Es ist dies wenig überraschend die "Menschen verachtende Politik des Neoliberalismus", die, so Häupl weiter, "auch die Gehirne und die Herzen von Menschen in unserer Umgebung verseucht hat". Der Neoliberalismus: was auch immer das sein mag, der SPÖ bietet er Halt und Orientierung auf ihrem, so das Motto des heurigen SPÖ Maiaufmarsches, "Neuen Kurs für Österreich". Das Motto macht neugierig. Immerhin gibt es ein von der SPÖ mitunterzeichnetes Regierungsübereinkommen und ein von ihr mitgetragenes Budget, die beide einen sehr klaren politischen Kurs vorgeben. Was ist also mit "neuer Kurs" gemeint? Abstrahiert von der Wirklichkeit präsentiert sich auch SPÖ-Kanzler Gusenbauer. Er möchte "das Wirtschaftswachstum in erster Linie dafür nutzen, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren und Vollbeschäftigung zu schaffen". Wie das gehen soll, wird allerdings nicht gesagt.

Die ÖVP zeigt seit Jahren, wie es geht. Nur eine moderne Wirtschaftspolitik schafft die besten Rahmenbedingungen für Wachstum und Konjunktur als Voraussetzung dafür, dass die Menschen am Wohlstand, den sie selbst jeden Tag erarbeiten, fair teilhaben können. Die aktuellen Arbeitsmarktdaten zeigen einen drastischen Rückgang der Arbeitslosigkeit und einen neuen Jobrekord. Die gute Konjunktur und die aktive Arbeitsmarktpolitik zeigen Wirkung. Was wir in Zukunft brauchen, hat die ÖVP neulich im Plan "Gute Arbeit" luzide beschrieben. Dazu gehören Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ebenso wie die zentralen Ziele der Lohnnebenkostensenkung und eine nachhaltige Steigerung der Kaufkraft des Einzelnen: mehr netto. Absolut unvereinbar damit ist ein Zurück zur austrokeynesianischen Wirtschaftspolitik des Schuldenkaisers Kreisky, die Österreichs Wachstum bis heute strukturell hemmt. Für eine solche Politik sollte man
nicht auf die Straße gehen. Gerade nicht am Tag der Arbeit.

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