Cap: Budget gut zwischen Koalitionspartnern ausbalanciert

Cap spricht sich für "Parlament Neu" aus

Wien (SK) - "Im Budget sind eindeutig sozialdemokratische Spuren
zu entdecken", betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag im Nationalrat. Man habe bei der Budgeterstellung versucht, zwischen beiden Koalitionspartnern die optimale Balance zu finden. Im Gegensatz dazu, so Cap, habe man das BZÖ in den vergangen Jahren auf der Regierungsbank gar nicht gesehen, "weil sie irgendwo unter dem Tisch verschwunden sind". Das BZÖ könne "bewundernd" auf die Große Koalition blicken, unterstrich Cap. ****

Grotesk sei auch, bemerkte Cap, wenn sich das BZÖ auf die Seite der Steuerzahler stelle. Das BZÖ sei jahrelang in einer Regierung gesessen, unter der es phasenweise die höchste Abgabenquote gegeben habe. Besonders Finanzminister Grasser, ehemaliger Parteifreund von Westenthaler, habe "bei jedem Österreicher die Hand in der Hosentasche gehabt." "Sie waren massiv beim aussackeln dabei", kritisierte der SPÖ-Klubobmann das BZÖ.

Cap wies in seiner Rede auch auf die Thematik "Parlament Neu" hin. Er halte es für wichtig, dass es mehr Demokratie gebe, dass Minderheiten- und Kontrollrechte ausgebaut würden und dass man auch auf die Opposition verstärkt eingehe. (Schluss) sw

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0036