Schultes: Pröll hat seine Hausaufgaben in der Klimaschutzpolitik gemacht

Ministerrat beschloss Klima- und Energiefonds

Wien (AIZ) - Dass gestern unter der Federführung von
Bundesminister Josef Pröll der Klima- und Energiefonds im Ministerrat beschlossen wurde, ist für ÖVP-Klimaschutzsprecher Hermann Schultes sehr erfreulich. Für heuer ist der Fonds mit EUR 50 Mio. dotiert, für die nächsten drei Jahre mit jeweils EUR 150 Mio. Insgesamt stehen für diese Periode somit EUR 500 Mio. zur Verfügung.

"Wichtig ist, dass ein Gutteil der Mehreinnahmen über die Mineralölsteuererhöhung dem Klima- und Energiefonds gewidmet ist. Der Verkehrssektor hat seit 1990 mit 92% Zuwachs am Ausstoß von treibhausrelevanten Gasen das Problem, welches auch auf den Tanktourismus zurückzuführen ist, massiv verschärft. Mit der Zweckwidmung der Einnahmen aus der Mineralölsteuer kann und wird dieser Sektor nun auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Gleichzeit werden auch Pendler, die auf den PKW angewiesen sind, über die Erhöhung der Pendlerpauschale entlastet", so Schultes.

"EUR 500 Mio. sind viel Geld, das allerdings über den Klima- und Energiefonds in der Wirkung vervielfacht wird. Unternehmer und Forscher sind gefragt, um den technologischen Vorsprung im Klimaschutz weiter auszubauen. Der Umweltminister hat hierfür die Rahmenbedingungen gesetzt", unterstrich Schultes. Wohlstand erhalten und wirksam alle Energiequellen nutzen, laute die Herausforderung. Pröll nehme seine Verantwortung als Klimaschutzminister wahr, ihm sei es zu verdanken, dass der Klimaschutz in den Mittelpunkt der Politik gestellt wird, so Schultes.
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