Stummvoll: Doppelbudget 2007/2008 ist mit "solide Staatsfinanzen, Zukunftsoptimismus und Nachhaltigkeit" zu charakterisieren

ÖVP-Finanzsprecher: Sind mit diesem Doppelbudget auf einem guten und richtigen Weg

Wien (ÖVP-PK) - Wenn wir heute am Schluss der Budgetdebatte das letzte Kapitel Finanzen diskutieren und das Doppelbudget 2007/08 beschließen, so beschließen wir damit ein Budget, das man mit den Worten "solide Staatsfinanzen, Zukunftsoptimismus und Nachhaltigkeit" charakterisieren kann. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Finanzsprecher Abg. Dkfm. Dr. Günther Stummvoll bei der Budgetdebatte im Nationalrat. ****

Jede Kennzahl des Staatshaushaltes würde bestätigten, dass "wir mit diesem Doppelbudget auf einem guten richtigen Weg" sind, verwies der ÖVP-Finanzsprecher unter anderem auf das Maastricht-Defizit von 0,9 beziehungsweise 0,7 Prozent im zweiten Jahr und von 0,2 Prozent im Jahr 2009. "Für 2010 haben wir einen Überschuss von plus 0,4 festgeschrieben, um den Spielraum für eine massive steuerliche Senkung zu haben, und um damit den Konsum und den Wirtschaftsstandort zu stärken." Stummvoll hob zudem als zweite Kennzahl den Primärüberschuss hervor. Erstmals würde zudem das Maastricht-Kriterium von
weniger als 60 Prozent Staatsverschuldung erzielt.

Die 23.000 Arbeitslosen weniger und die 56.000 Beschäftigten mehr seien ebenfalls Auswirkungen einer erfolgreichen Finanzpolitik. Es zeige sich daran, dass sich der positive Trend am Arbeitsmarkt fortsetze und verstärke. "Wir sind auf dem richtigen Weg."

"Wenn wir heute dieses Budget beschließen, dann hat das Parlament für das jeweilige Ressort für zwei Jahre sozusagen den ‚input’ beschlossen; entscheidend wird aber der ‚output’ sein, zeigte sich Stummvoll überzeugt, dass auch der output der einzelnen Ressorts ein sehr positiver sein wird.

Abschließend dankte der ÖVP-Finanzsprecher dem Obmann des Budgetausschusses ÖVP-Abg. Jakob Auer, der die Budgetverhandlungen "souverän, mit viel Sachkompetenz, Fairness und Routine" geführt habe.
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