Energie AG ist das Herzstück der Daseinsvorsorge in Oberösterreich

Frais: "SPÖ für sichere Versorgung mit Strom, Gas und Wasser zu fairen Preisen"

Linz (OTS) - "Die Unternehmensbereiche der Energie AG und ihrer Beteiligungen lesen sich wie eine Definition der ‚öffentlichen Daseinsvorsorge': Stromversorgung und Stromleitungsnetz - Kraftwerke und Netz GesmbH, Wasserversorgung - Wasser GesmbH, Trinkwasser - Oö. Landeswasserversorgungsunternehmen und WDL, Fernwärme - Wärme GesmbH, Gasversorgung - Ferngas AG, Müllentsorgung - AVE bis hin zur Versorgung mit Telefon und Internet - LiWEST sowie einer gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft. Alle diese Bereiche sind zentrale Elemente der Daseinsvorsorge in Oberösterreich. Jahrelang hat der Oö. Landtag durch zahlreiche Beschlüsse zur erfolgreichen Entwicklung der Energie AG beigetragen. Warum soll dieser positive Weg jetzt durch einen Börsengang verlassen werden? Geht es wirklich darum, unsere Daseinsvorsorge als Börsenkapital für Ostgeschäfte einzusetzen?", fragt SP-Klubchef Dr. Karl Frais.

Warum mit der TiWAG bis zuletzt verhandelt wurde, wenn laut Ansicht von Pühringer ein Börsengang ohnehin die beste Lösung darstelle, wundert sich Frais. "Pühringer und Windtner werden ihre von Landtagsbeschlüssen abweichenden Alleingänge erklären müssen. Trotz einstimmiger Beschlüsse wurde nicht wie gefordert mit dem Verbund sondern ohne Zustimmung des Landtags mit der TiWAG verhandelt. Man kann auch nicht auf der einen Seite im Landtag für den Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge eintreten und auf der anderen Seite die oberösterreichische Daseinsvorsorge an der Börse verkaufen. Zahlreiche Beschlüsse des Landtags werden dabei missachtet", betont Frais. Die besondere Bedeutung der öffentlichen Daseinsvorsorge zeige sich auch daran, dass sie weitgehend aus dem Anwendungsbereich der EU-Dienstleistungsrichtlinie ausgenommen wurde. Der Oö. Landtag hat dazu mehrere Beschlüsse gefasst.

"Bei der Versorgung mit Energie, Wasser, Wärme und anderen Grundvoraussetzungen des Zusammenlebens sind vor allem Versorgungssicherheit und stabile Preise gefragt. Diese Qualitäten hat die öffentliche Hand als Eigentümer am besten erfüllt, weil sie ihre unternehmerischen Vorgaben nicht den Spielregeln der Börse unterwerfen musste. Wenn die Energie AG aber an die Börse geht, dann wird auch die oberösterreichische Daseinsvorsorge den Börsenregeln unterworfen", stellt der SP-Klubchef klar. Die Sicherheit der vom Landtag angestrebten Österreichischen Stromlösung werde durch einen plötzlichen Börsengang nicht einmal annähernd erreicht.

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