Klimaschutzfonds - SCHALLE: SPÖ und ÖVP verbessern nur das Koalitionsklima

Koalition macht mit Proporz nicht einmal beim Umweltschutz halt

Wien 2007-05-03 (OTS) - "Es ist unglaublich, dass der einzige
Akzent dieser neuen Bundesregierung gegen den Klimawandel im Postenschacher besteht. Die einzige Klimaverbesserung die durch dieses Vorgehen von Bundeskanzler Gusenbauer und seinem Regierungschef Molterer stattfindet, ist die zwischen Rot und Schwarz", betont BZÖ Umweltsprecher Veit Schalle.

"Posten, Privilegien, Proporz, das ist Klimaschutz nach Muster der großen Koalition", so Schalle zur Besetzungspolitik beim Klimafonds. "Sechs gut dotierte Spitzenpositionen werden nach altem großkoalitionärem Muster mit drei SPÖ Parteigängern und drei ÖVP Parteisoldaten besetzt. Diese Regierung des gelebten Postenschachers macht nicht einmal beim Umweltschutz halt und verpulvert in verantwortungsloser Art und Weise hunderttausende Euros für Versorgungsposten, anstatt zweckgebunden für den Klimaschutz", betont Schalle.

Schalle verwies auf das 20 Punkte Klimaschutzprogramm des BZÖ. Dies sieht unter anderem den Ausbau der Förderung erneuerbarer Energien, insbesondere im Bereich der Solarenergie (1-Euro-Solaranlage), die verstärkte Förderung von Investitionen im Bereich der thermischen Sanierung, die gezielte bundeseinheitliche Förderaktion zum Nachrüsten von Dieselpartikelfilter, sowie die Schaffung von Clustern für Umwelttechnikunternehmen nach dem Vorbild des Automobil Clusters in der Steiermark vor. Außerdem sei ein Klimapass eine grundvernünftige Idee um das Bewusstseinsbildung positiv zu fördern. "Wir haben die Verpflichtung unseren Kindern eine intakte Umwelt zu hinterlassen und müssen daher jetzt handeln, denn: Klimaschutz ist auch Heimatschutz", so Schalle abschließend.

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