ÖVP am 1. Mai: Die Trendwende am Arbeitsmarkt hat sich verfestigt

Der ÖVP geht es nicht nur um Überschriften, wir befüllen unser Arbeitsprogramm mit Leben

Wien, 1. Mai 2007 (ÖVP-PD) „Der ÖVP geht es nicht nur um Überschriften, wir wollen die in unserem Arbeitsprogramm aufgestellten Punkte auch mit Leben füllen“, eröffnete Staatssekretärin für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek die hochkarätig besetzte ÖVP-Podiumsdiskussion zum 1. Mai „Was ist gute Arbeit“. Mitdiskutanten waren Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein, der Generalsekretär des ÖAAB Werner Amon, der Generalsekretär des Wirtschaftsbundes Karlheinz Kopf, Sylvia Bardach, Geschäftsführerin von „Frequentis“ sowie Erwin Kaminek von „Computerkabel Kaminek“. ****

„Als Staatssekretärin sehe ich mich als Botschafterin für die gute Arbeit. Die aktuelle Wirtschaftslage lässt es zu, dass wir nicht nur auf Quantität, sondern auch auf die Qualität besonderes Augenmerk legen können“, so Christine Marek. Dabei hob Marek vor allem drei Dinge hervor: Arbeitnehmer/innen sollen die bestmöglichen Rahmenbedingungen für ihren beruflichen Erfolg vorfinden, und das im Einklang mit ihrem Familienleben. Arbeitnehmer/innen sollen aber auch vom Wachstum profitieren und beide – Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen - sollen von Flexicurity profitieren. „Das zu verwirklichen, zieht sich wie ein roter Faden durch das gesamte Regierungsprogramm und ist am
Beispiel Mitarbeiterbeteiligung oder einem modernen Arbeitsrecht
als Basis für die neue, moderne Arbeitswelt erkennbar. „Wir machen die neue Arbeitswelt enkeltauglich“, so Marek weiter, die damit das Wort an ihre Mitdiskutanten übergab.

„Mr. Lissabon und Mr. Vollbeschäftigung“ Martin Bartenstein ging zunächst auf die Basisdaten am Arbeitsmarkt ein. „Das Ziel 2010 ist Vollbeschäftigung“, so Bartenstein. „Auch die Arbeitsmarktdaten für den April belegen: Es sieht weiterhin gut aus, die Trendwende hat sich schon zu Jahresbeginn abgezeichnet, inzwischen hat sie sich nachhaltig verfestigt.“ Das können drei Prozent Wirtschaftswachstum, die größte Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt sowie 200 Millionen im Jahr für aktive Arbeitsmarktpolitik belegen. Wir haben im April 2007 minus 5,6 Prozent weniger Arbeitslose. Im Ausgleich dazu stehen plus 28 Prozent offene Stellen, die Zahl der Schulungen geht um minus 5,4 Prozent weiter zurück, das ergibt insgesamt einen Rückgang der Arbeitslosen von 16.500. „Vollbeschäftigung ist möglich. Dazu braucht es die Fortsetzung der Wachstums- und Qualifizierungsoffensive. Denn die Qualifizierung der Arbeitssuchenden mit denen zusammenzubringen, die nachgefragt werden, ist ein Kunststück“, so Bartenstein.

„Gute Arbeit beginnt damit, dass Menschen diese auch haben“, so ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon. „Im Gegensatz zu Sozialminister Buchinger bin ich nicht der Meinung, dass es Grundeinkommen ohne Arbeit geben kann. Erwerbsarbeit hat mit der Würde des Menschen zu tun. Deshalb muss es Rahmenbedingungen geben, um ein gedeihliches Miteinander von Arbeitgeber/innen und – nehmer/innen zu sichern. Das, was mit Flexicurity umschrieben ist, heißt: Flexibilität für beide Seiten, dadurch kann die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft erhalten bleiben und Arbeitnehmer/innen ein Mehr an Sicherheit geboten werden. Als Beispiel für eine gute Maßnahme zur Sicherung der Flexibilität der Arbeitnehmer/innen kann man die Erhöhung der Pendlerpauschale heranziehen, denn diese hängt stark mit der Flexibilität von Arbeitnehmern zusammen. „Das ist ein Zeichen von guter Arbeit und guter Politik“, so Amon.

„Arbeit für Menschen soll sinnerfüllend sein, das heißt vor allem, Arbeit zu haben. Und dafür ist in den letzten Jahren durch eine ÖVP-geführte Regierung viel geschehen. Wir haben die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen gestärkt, dafür beneiden uns die Nachbarländer. Der Erfolg zeigt sich, wir haben fast Vollbeschäftigung“, betont der Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, Karlheinz Kopf. „Martin Bartenstein ist es gelungen, das AMS so weiterzuentwickeln, dass Menschen, die es schwer haben, auf eine Qualifikationsstufe gebracht werden, dass auch sie eine Chance am Arbeitsmarkt haben.“ Zum anderen geht es darum, dass Beschäftigungshemmnisse beseitigt werden. Um wettbewerbsfähig zu sein, muss man schnell sein, beweglich sein, uns vor allem schneller als die anderen. Flexicurity kann beiden Seiten nützen, einerseits Sicherheit für Arbeitnehmer bieten und andererseits Flexibilität für Arbeitgeber. „Dazu müssen dem einzelnen begleitende politische Maßnahmen Sicherheit bieten. Das ist Ziel unserer Politik. Wir schaffen die politischen Rahmenbedingungen und sind mit unserem Programm auf einem guten Weg dahin“, so Kopf.

Sylvia Bardach, Geschäftsführerin von Frequentis betonte, wie wichtig es ist, dass es ein ausgewogenes Geben und Nehmen von Arbeitgeber/innen und –nehmer/innen gibt. Das Unternehmen kann Rahmenbedingungen setzen – zum Beispiel durch „den ersten Erfolgsfaktor für ein Unternehmen“ - Unternehmenskommunikation oder auch betriebliche Aus- und Fortbildungsprogramme.

Dass auch kleine Unternehmen alle Möglichkeiten haben, eine ausgewogene Balance zwischen Arbeitnehmer/innen- und geber/innen zu sichern, strich Erwin Kaminek, von „Computerkabel Kaminek“, hervor:
„Ein kleiner Betrieb hat alle Möglichkeiten, wenn er nur will“. Man kann einerseits gut zu Arbeitnehmern sein und auf der anderen Seite auch die notwendige Qualität sichern. „Mit gutem Willen ist alles möglich, man muss ihn nur anwenden“, so Kaminek.

Bezugnehmend auf die Beiträge aus Politik und Wirtschaft betonte Marek zusammenfassend, dass „es keine Ausreden gibt, warum gute Arbeit sich nicht verwirklichen lassen sollte, denn in vielen Unternehmen ist das schon Realität“.

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