Haberzettl zu Verkehrsbudget: Im Ansatz richtig und innovativ

Wien (SK) - SPÖ-Abgeordneter Wilhelm Haberzettl betonte am Donnerstag im Parlament, dass das Budget im Verkehrsbereich "im Ansatz richtig und innovativ" sei: Es gebe Verbesserungen bei der Infrastruktur, dem Bereich der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und bei den im Budgetpfad genannten Zahlen. "Ein vernünftiger Ansatz" sei es, dass im Budgetfinanzierungsgesetz eine "klare Ermächtigung" vorhanden sei, die Überschreitungen im Bereich der Verkehrspolitik zulasse. Bei den "gemeinwirtschaftlichen Leistungen" wäre eine Erhöhung wünschenswert gewesen, so Haberzettl. ****

In Brüssel werde heute über eine EU-Verordnung über die "öffentlichen Dienstleistungen für Schiene und Straße" diskutiert, erklärte Haberzettl. Durch diese werde sich weisen, wie Europa mit dem Thema Klimawandel in Zukunft umgehen werde. Es könne "eine Weichenstellung für die Zukunft erfolgen- entweder in die richtige oder in die falsche Richtung", stellte Haberzettl abschließend klar. (Schluss) ar

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