Fekter: SPÖ-SAAB-Lobby schlägt wieder zu

Wien (ÖVP-PK) - Jetzt ist es evident: die SPÖ und mit ihr der für den Ankauf der Luftraumüberwachungsflugzeuge zuständige Verteidigungsminister Darabos lassen ihre alten Verbindungen zu SAAB wieder spielen. Das erklärte die Fraktionsvorsitzende der ÖVP im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg. Dr. Maria Fekter, heute, Montag. ****

"Die SPÖ will ihr Ziel erreichen, aus dem Eurofighter-Vertrag auszusteigen. Und dann soll offensichtlich SAAB-Gripen wieder zum Zug kommen", meint Fekter. "Da muss ich aber schon daran erinnern, dass SAAB den Gripen viel zu teuer angeboten hat, auch ein qualitativ schlechtes Angebot geliefert und nach der Typenentscheidung Österreichs plötzlich viel billigere Angebote vorgelegt hat. Erscheint dieser Partner der SPÖ seriöser?", fragt Fekter.

Fekter bedauert, "dass sich niemand genauer für die brisanten Verbindungen zwischen SPÖ und SAAB interessiert hat. Unsere Beweise, dass die Firma SAAB den Abfangjäger Gripen im Mai 2002 im SPÖ-Klub im Parlament präsentiert hat (kein anderer Anbieter hat dies getan), wurden ignoriert." Das Treffen des schwedischen Verteidigungsministers mit SPÖ-Parteivorsitzendem Gusenbauer im Zusammenhang mit dem SAAB-Gripen (der schwedische Verteidigungsminister hat sich ja wiederholt in Österreich dafür eingesetzt, dieses Flugzeug zu beschaffen) zeige wiederum die guten Kontakte der SPÖ zu SAAB.

Der Untersuchungsausschuss habe erbracht, dass

  • Österreich als "SAAB-Land" gegolten hat
  • die Kriterien der Bewertung den SAAB-Gripen gegenüber einem technisch höherwertigeren Flugzeug wie den Eurofighter klar bevorzugten,
  • der Leiter der Bewertungskommission sich unrechtmäßigerweise ein Stimmrecht arrogieren wollte und für den Gripen votiert hat,
  • in Aktenvermerken eine Gleichwertigkeit der Anbote erfunden wurde, die es nie gab,
  • ein Mitglied der Bewertungskommission im Laufe der Bewertung nach einer Unterbrechung plötzlich für den Gripen votierte
  • und hochrangige Offiziere, wie etwa der frühere Leiter der Luftabteilung Brigadier Bernecker, aber auch andere Mitglieder der Bewertungskommission immer wieder vehement für den SAAB-Gripen eingetreten sind.

"Es wäre daher interessant, in den nächsten Sitzungen des Untersuchungsausschusses genauer auf diese Verbindungen einzugehen, wenn die SPÖ jetzt wirklich daran denkt, den SAAB-Gripen anstelle des Eurofighters anzuschaffen", so Fekter.

Interessant sei in diesem Zusammenhang auch die Aussage Jörg Haiders in der vorletzten Sitzung des Untersuchungsausschusses, wonach Gusenbauer dem damaligen Verteidigungsminister Scheibner das Wohlwollen der SPÖ zusagte, falls die Entscheidung für den Gripen ausfalle. "Daraus sind klare Schlüsse zu ziehen", schloss die ÖVP-Abgeordnete.
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