Themessl: Bundesregierung zu feige für sofortige Steuerreform

FPÖ fordert Senkung der Lohnnebenkosten und der Einkommenssteuer, um Kaufkraft zu stärken und damit Wachstum anzukurbeln

Wien (OTS) - Das Wirtschaftswachstum, welches seit 2004 weltweit angesprungen ist, hinke bei uns immer noch den EU-Vorzeigeländern -wie etwa Dänemark - nach, so der FPÖ-Wirtschaftssprecher, NAbg. Bernhard Themessl heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Themessl begründet dies damit, dass in Österreich die Kaufkraft nicht genügend angekurbelt wurde. Durch eine Entlastung der KMUs und des Mittelstandes würde die Kaufkraft gestärkt, wodurch das Wirtschaftswachstum weiter gesteigert werden könne, führt Themessl aus. Deshalb lautet die Forderung der FPÖ: Eine Steuerreform jetzt, beziehungsweise die sofortigen Vorbereitungen, damit sie spätestens 2008 umgesetzt werden kann.

Bei einer Steigerung des Wirtschaftswachstums von nur 0,1% mehr, könne der Staat mit steuerlichen Mehreinnahmen von ca. 200 Mio. Euro rechnen. Eine Steuerreform finanziere dadurch von selbst, würden die geeigneten Maßnahmen jetzt umgesetzt, veranschaulicht Themessl und stellt weiter fest, dass die Rot-Schwarze Regierung sonst den österreichischen Mittelstand massiv gefährde.

Weiters führt der freiheitliche Wirtschaftssprecher aus, dass das Wirtschaftswachstum bis 2010 nicht absehbar sei. Deshalb wären auch Prognosen, auf die sich die, von der Regierung geplante, spätere Steuerreform bezieht, nicht wirklich machbar. Abgesehen davon, fänden sich im vorliegenden Budget keinerlei Hinweise auf diese Steuerreform. Die derzeitige Regierung von Rot und Schwarz sei zudem ausschließlich durch das gegenseitige Austauschen von Unfreundlichkeiten geprägt. Von tatsächlichen Vorbereitungen auf eine Entlastung der Arbeit sei nichts zu sehen.

"Wir müssen sofort die KMUs entlasten, sonst laufen wir Gefahr, in Europa wirtschaftlich ins letzte Drittel abzurutschen. Ich erwarte mir, dass die jetzige Bundesregierung rasch handelt. Die Wirtschaftslage kann sich schnell ändern. Deshalb müssen jetzt die Weichen gestellt werden, das Wachstum anzukurbeln, damit später, wenn wieder notwendig, Budgetmittel vorhanden sind, die Wirtschaft zu unterstützen", schließt Themessl.

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