"Die Presse" Leitartikel: "Der Keramiker der Macht" (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 21.4.2007

Wien (OTS) - Zwischen Vergangenheit und Zukunft: Die ÖVP hat ein Problem mit der Gegenwart. Es heißt Wolfgang Schüssel.
Modern in den Wegen. Fest in den Werten: Das Motto, unter dem der Leitantrag des Bundesparteivorstandes für den heutigen ÖVP-Parteitag steht, könnte von Wolfgang Schüssel stammen. Der scheidende Parteichef hatte immer ein Faible für selbst gebastelte Kalenderspruchweisheiten, die ein wenig so klangen, als hätte ein smarter Werbetexter Baltasar Gracián ins Parteipolitische übersetzt. Die in Österreich derzeit vermutlich singuläre Stärke des Wolfgang Schüssel besteht darin, dass die künstlerisch-intellektuelle Grundierung, über die er ohne jeden Zweifel verfügt, ihn nicht daran hindert, die Mechanik der Macht mit kühler Präzision zu bedienen. Er ist weder ein ungeschlachter Machtmechaniker mit Reflexionsdefiziten noch ein verblasener Politkünstler mit Tathemmung, sondern ein politischer Kunsthandwerker: Wolfgang Schüssel ist ein Keramiker der Macht, der es im Lauf der Jahre zur Meisterschaft gebracht hat in der Kunst, dem flüssigen Pragmatismus des Machterhalts ein irdenes Gefäß aus Wertelehm zu töpfern, nicht zu heiß gebrannt im Feuer des Zeitgeistes.
Am 1. Oktober ist dieses Gefäß zerbrochen. Die Wähler haben es dem Kanzler aus der Hand geschlagen. Versehentlich, wie Schüssel heute noch meint, und er wird dem Wähler diesen Irrtum wohl nicht so schnell verzeihen. Auch das gehört zum ambivalenten Wesen des Wolfgang Schüssel: Er legt zwar einen gewissen Wert auf das Intelligenzgefälle, das er in der Regel zwischen sich und seinem Gegenüber, ob Politiker, Journalist oder Bürger, konstatiert. Zugleich nimmt er es dem Gegenüber aber irgendwie übel.

Jedenfalls liegen jetzt in der Volkspartei die Wertescherben herum, die der "Chef" so kunstvoll zusammengefügt und mit der Glasur des Amtes veredelt hat. Das sieht nicht wirklich hübsch aus, und es gibt derzeit auch niemanden, der sie auch nur annähernd wieder zu einem einigermaßen dichten Gefäß zusammenfügen könnte. Die Arbeiten, die bisher in der "Perspektivengruppe" fabriziert wurden, erinnern fatal an jene ersten Trinkbecher, die den durchschnittlichen Teilnehmer eines Hobbytöpferkurses auf Zakynthos dazu veranlassen, es in der zweiten Urlaubshälfte doch mit Seidenmalerei zu versuchen.
Darum werden sie an diesem Wochenende auch nicht ausgestellt. Stattdessen gibt es eine Werkschau der Meisterklasse Schüssel. Man wird ein Duplikat des zerbrochenen Wunderkrugs zur Schau stellen, reich verziert mit den Motiven der liberalen Wirtschafts- und der katholischen Soziallehre, mit liebevoll gezeichneten Familienbildern und eindrucksvollen Zahlenreihen. Wenn man ihn hoch genug hält, wird man auch nicht sehen, dass er leer ist.
Und man wird den Beitrag des bravsten Schülers der Meisterklasse Schüssel an diesem Wunderwerk der politischen Keramik loben und Wilhelm Molterer mit der Leitung der Werkstatt betrauen. Man wird die Vergangenheit beschwören und sich eine glanzvolle Zukunft ausmalen. Und dabei für einen Tag lang ausblenden, dass man ein Problem mit der Gegenwart hat.
Es heißt, obwohl das auch Josef Cap sagt, Wolfgang Schüssel.

Der SPÖ-Klubobmann, der mit seinem rhetorischen Talent immerhin über knapp 50 Prozent der politischen Kapazität des ehemaligen Bundeskanzlers verfügt, hat Recht: Wolfgang Schüssels fortgesetzte Präsenz ist ein Problem für die ÖVP. Nicht, weil er für eine unzeitgemäße gesellschaftspolitische Positionierung der ÖVP steht, wie einige Funktionäre meinen, die sich, vermutlich ohne es zu wissen, im Nachhinein selbst des vorher geübten "Kadavergehorsams" bezichtigen. Auch nicht, weil sein Nachfolger Wilhelm Molterer weiterhin nur tut, was Schüssel sagt, wie die handgestrickte Propaganda der Cap-Umgebung suggeriert.
Wolfgang Schüssel ist schlicht und einfach zur personifizierten Leerstelle zwischen der Vergangenheit und der Zukunft der ÖVP geworden. Je länger er bleibt, desto stärker wird diese Rolle, die ihm durch die Wahlniederlage vom 1. Oktober zugefallen ist, die Erinnerung an seine Amtszeit bestimmen. Und das würde dem, was er bei unvoreingenommener Betrachtung während der sieben Jahre seiner Kanzlerschaft für Österreich geleistet hat, nicht annähernd gerecht. Das weiß, trotz aller Reste von Wahlkampfgehabe, vermutlich auch sein Nachfolger Alfred Gusenbauer. Er kann, wenn er sich doch noch dazu entschließen sollte, sein Amt ernst zu nehmen, ernten, was Schüssel gesät hat.

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