Österreichs EU-Agrarauszahlungs-System besticht durch Korrektheit

EU-15-weit EUR 283,3 Mio. zurückgefordert - Von Österreich nur EUR 1.000,-

Wien (AIZ) - Österreich hat bei der Korrektheit der Abwicklung von EU-Zahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) abermals bestens abgeschnitten. Während die Berichtigungen bei vielen anderen EU-15-Mitgliedstaaten zweistellige Millionenbeträge ausmachen, werden von unserem Land lediglich EUR 1.000,- wegen der Überschreitung von finanziellen Obergrenzen bei der Finanzprüfung wieder eingezogen. Insgesamt werden von der Kommission EU-Landwirtschaftsgelder in Höhe von insgesamt EUR 283,3 Mio. zurückgefordert, die von den Mitgliedstaaten vorschriftswidrig eingesetzt wurden. Das Geld fließt wegen unzureichender Kontrollverfahren beziehungsweise der Nichteinhaltung von EU-Vorschriften und Zahlungsfristen in den Gemeinschaftshaushalt zurück.

Hauptsächlich betroffen sind Spanien (EUR 82,98 Mio.), Großbritannien (EUR 53,91 Mio.) und Italien (EUR 51,24 Mio.). Dahinter folgen Griechenland (EUR 38,17 Mio.), die Niederlande (EUR 26,82) und Frankreich (EUR 16,22 Mio.) mit ebenso zweistelligen Millionenbeträgen bei den Berichtigungen. Einstellige Millionenbeträge werden von Dänemark (EUR 6,68 Mio.), Deutschland (EUR 4,95 Mio.) und Irland (EUR 3,62 Mio.) zurückgefordert. Deutlich geringer fallen die Rückforderungen für Portugal (EUR 0,43 Mio.), Luxemburg (EUR 0,24 Mio.), Belgien (EUR 90.000,-), Finnland (EUR 64.000,-) und Österreich (EUR 1.000,-) aus. Schweden ist in der Liste nicht angeführt, weshalb keine Rückforderungen nötig sein dürften.

"Wir haben uns unermüdlich für eine möglichst lückenlose Kontrolle der Landwirtschaftsausgaben eingesetzt. Das Rechnungsabschlussverfahren ist von wesentlicher Bedeutung, wenn es darum geht sicherzustellen, dass Steuergelder ordnungsgemäß verwendet werden und dass unrechtmäßig ausgegebene Beträge wieder eingezogen werden. Wir haben die Kontrollen in den letzten Jahren enorm verbessert und ich werde dafür sorgen, dass wir in diesen Bemühungen auch in Zukunft nicht nachlassen", betonte die EU-Kommissarin Mariann Fischer Boel.

Die Abwicklung der GAP-Zahlungen liegt in Österreich in den Händen der AMA. Dank des sogenannten Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (INVEKOS) erfolgen die GAP-Zahlungen in der Regel erst nach Prüfung der Anträge.
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