Schultes zum Klimaschutzgipfel: Umweltminister Pröll gibt die richtigen Antworten

Ökostromgesetz soll bis zum Sommer 2007 evaluiert werden

Wien (AIZ) - Erfreut zeigt sich ÖVP-Nationalrat und -Klimaschutzsprecher Hermann Schultes über die Resultate des gestrigen Klimaschutzgipfels. Positiv beurteilt Schultes die Ankündigung von Umweltminister Josef Pröll, das Ökostromgesetz bis zum Sommer 2007 zu evaluieren. "Somit können entsprechende Adaptierungen vorgenommen werden, sodass dieses Gesetz weiterhin einen wichtigen Betrag zum Klimaschutz leistet", betont er.

"Der Verkehrssektor ist das 'Klimasorgenkind Nummer eins'. Ein Bündel von Maßnahmen wird notwendig sein, um die Emissionen in den Griff zu bekommen", verweist Schultes auf den Schlüsselfaktor Biotreibstoffbeimischung, der derzeit voll nach Plan läuft. Aktuell werden in Österreich 2,5% Biotreibstoffe zu fossilen Treibstoffen beigemengt. Ende 2008 werden es 5,75% sein und bis zum Jahr 2010 sollen laut Regierungsprogramm bereits 10% des Treibstoffes aus nachwachsenden Rohstoffen vom Acker kommen. "Die Landwirtschaft steht in der Bereitstellung von Energiepflanzen für die Treibstoffproduktion vor großen Herausforderungen, die sie gerne annehmen wird", so der Abgeordnete.

Landwirtschaft hat ihre Hausaufgaben in Sachen Klimaschutz gemacht

"Darüber hinaus hat die österreichische Landwirtschaft ihre Hausaufgaben in Sachen Klimaschutz gemacht. Im Zeitraum 1990 bis 2005 hat der Agrarsektor mehr als 14% der treibhausgasrelevanten Emissionen reduziert, während der Verkehrssektor in diesem Zeitraum den Ausstoß von Treibhausgasen um 92% erhöht hat. Ein großer Teil dieser Erhöhung ist aber auch auf den Tanktourismus zurückzuführen. Daher wird die Erhöhung der Mineralölsteuer notwendig", unterstreicht Schultes.

Er begrüßt auch die Ankündigung von Umweltminister Pröll, künftig einen Klima-Check bei Gesetzen und Vorhaben der öffentlichen Hand zu etablieren. Beschaffungsaktionen sollen sich in Zukunft stärker an ökologischen Gesichtspunkten orientieren. "In Sachen Klimaschutz sind Bund, Länder und Gemeinden aber auch jeder einzelne Bürger gefordert, verstärkt Akzente im eigenen Bereich zu setzen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Minister Pröll hat beim Klimaschutzgipfel einmal mehr die Marschrichtung vorgegeben und ist Garant dafür, dass Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht ins Hintertreffen geraten. Wir werden uns weiterhin sehr intensiv diesen Herausforderungen stellen und zukunftsträchtige Lösungen anbieten", betont Schultes. (Schluss)

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