"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Gusenbauer erhält seine zweite Chance"

Die ÖVP ist kleinlaut. Die SPÖ muss zusehen, wie sie davon profitieren kann.

Wien (OTS) - Jeder Mensch verdient eine zweite Chance. Nach diesem Leitsatz funktioniert jedenfalls in flexiblen Gesellschaften das politische und wirtschaftliche System. Ob SP-Chef Alfred Gusenbauer nach der Leistung seiner ersten Monate als Bundeskanzler eine zweite Chance "verdient" oder nicht, ist eine Frage des Wohlwollens - nicht der politischen Realität. Denn diese drängt sie ihm faktisch auf. Er wird daran zu messen sein.
Was immer nämlich im Zuge der Eurofighter-Untersuchung im Parlament - auch heute, Mittwoch, wieder - noch alles ans Licht kommt; wie immer die rechtliche Frage eines kostenlosen oder teuren Ausstiegs aus dem Vertrag nach Vorliegen des geheimnisvollen Gutachtens entschieden wird, der Koalitionspartner ÖVP ist bereits jetzt bis auf die Knochen blamiert.
Von den patzigen Reaktionen des Herbstes 2006 bei der Unterbrechung der Koalitionsgespräche wegen des Untersuchungsausschusses sowie von der gebetsmühlenartigen Wiederholung, alles sei bei diesem Beschaffungsvorgang korrekt, transparent und bestens abgelaufen, ist nichts übrig geblieben. Da genügen die jetzt bereits bekannten Fakten.
Ein untrügliches Zeichen, wie sehr die ÖVP nach dem Jubel über Verhandlungserfolg und Doppel-Budget quasi über Nacht in die politische Defensive gerutscht ist, gab Maria Fekter in einem ORF-Interview vor einigen Tagen. So verunsichert, so vorsichtig, so schwach hat man die Fraktionsführerin der ÖVP im Eurofighter-Ausschuss noch nie gehört. Das lässt nach den vielen, vor Selbstbewusstsein strotzenden Auftritten Fekters nur einen Schluss zu: Wenn sogar sie klein beigibt, ist der ÖVP in dieser Causa die Luft ausgegangen; würgt sie an ihren vormals starken Sprüchen. Der eine oder andere Abgeordnete darf noch japsend "Merkwürdigkeiten" zugeben.
Gusenbauer muss die Gunst der Stunde einfach nutzen. Und zwar nicht in der Causa Eurofighter. Hier wird irgendein Kompromiss zwischen Vertragstreue und Verbilligung zu finden sein. Der Bundeskanzler muss sie in allen anderen politischen Fragen nutzen. Denn so kleinlaut wie jetzt war die ÖVP nie, sie wird es auch nicht bleiben.
Gusenbauer hätte also die Chance, mit einem Schlag das Image des politischen Schwächlings am Ballhausplatz, der sich in Sachentscheidungen vom Koalitionspartner vorführen lässt und bei jeder unpassenden Gelegenheit in die Knie geht, los zu werden. Er könnte - auch quasi über Nacht - jene Führungsqualitäten ausleben, die ÖVP und Öffentlichkeit ihm absprechen. Sofern er sie hat.
Im Sozialbereich, in der Pflegefrage, in der Bildungspolitik, in allen wichtigen Sachfragen könnte er die ÖVP zu SP-kompatiblen Beschlüssen bringen. Molterers ÖVP kann sich einen Bruch nach der Entlarvung der Eurofighter-Schimäre nicht leisten. Schulterzucken und Nachgeben gilt nicht mehr. Gusenbauer kann alle

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