Budgetausschuss: Niederwieser sieht Bildung als klaren Schwerpunkt im Budget

"Kurswechsel: Mehr Lehrer trotz weniger Schüler"

Wien (SK) - "Die SPÖ-ÖVP-Koalition setzt einen klaren Schwerpunkt auf Bildung, auch im Budget - das wurde heute auch von den Abgeordneten der Opposition anerkannt", so SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser zum heutigen Budgetausschuss, der sich dem Kapitel Unterricht widmet. Auch wenn es unterschiedliche Auffassungen gebe, ob in jedem Bereich ausreichend Budgetmittel vorgesehen sind, gebe es bei den bildungspolitischen Themen doch ein hohes Maß an Übereinstimmung. Unbestritten sei, dass auch die Bildungspolitik budgetäre Grenzen habe; der bildungspolitische Kurswechsel sei aber schon an einem Faktum leicht erkennbar: Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren werde es in Zukunft trotz weniger SchülerInnen mehr LehrerInnen und damit mehr Zeit für individuelle Förderung geben, so Niederwieser am Dienstag. ****

In Zeiten der ÖVP-FPÖ-BZÖ-Koalition habe man parallel mit dem Rückgang der Schülerzahlen auch Lehrerposten abgebaut - um ca. 10.000 in den letzten Jahren, erinnerte Niederwieser gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Auch heuer hätten aufgrund der Rückgänge bei den Schülerinnen und Schülern 1.070 LehrerInnen gekündigt werden müssen bzw. nicht mehr verlängert werden können." Durch den Start des Projekts "Senkung der Klassenschülerzahl", den Ausbau ganztägiger Schulen und des Förderunterrichts sowie der reduzierten Teilungszahlen und anderer Maßnahmen des "Bildungspfades" können diese Lehrerinnen und Lehrer nicht nur weiter beschäftigt und die individuelle Betreuung der Kinder verbessert werden, "sondern es werden über 800 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer gebraucht", so der SPÖ-Bildungssprecher. Dies zeige den bildungspolitischen Wechsel, "weg von Kürzungen und Abbau hin zu Investitionen und Aufbau".

Zum heutigen Budgetausschuss verwies Niederwieser auf die "erfreulich konstruktive Debatte und die präzise Beantwortung der Fragen durch Ministerin Schmied". "Für mich besonders wichtig ist auch der Stellenwert der Erwachsenenbildung und die Beteiligung Österreichs an den Projekten der EU." Und besonders positiv beurteilt der SPÖ-Bildungssorechger auch die - seit 1999 erstmalige - Erhöhung der Schülerbeihilfe unter voller Berücksichtigung der Kaufkraftentwicklung; "das bedeutet einfach auch mehr Chancengleichheit", so Niederwieser abschließend. (Schluss) ah

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