SP-Landesparteitag in Steyr als Start für 2009

"Wahre Werte. Klare Haltung!" Sinnbild für die geradlinige, werteorientierte Politik der SPÖ OÖ mit Erich Haider

Linz (OTS) - Rund 350 Delegierte und zumindest ebenso viele Gäste werden am kommenden Samstag zum 39. Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich in der Stadthalle Steyr erwartet.

"Wir sind gut aufgestellt. Dieser Parteitag ist der gemeinsame Start der SPÖ Oberösterreich zur Erreichung unseres großen Ziels, bei der Landtagswahl 2009 stimmenstärkste Partei im Land zu werden", hält Landesgeschäftsführer Mag. Christian Denkmaier fest.

Das Motto "Wahre Werte. Klare Haltung!" ist Sinnbild für die geradlinige, werteorientierte Politik der SPÖ OÖ mit ihrem Parteivorsitzenden Erich Haider.
Der Vormittag steht ganz im Zeichen des Grundsatzreferats von Erich Haider, der herauskristallisieren wird, worin eine Verbesserung der Lebensqualität der OberösterreicherInnen bei sozialdemokratischer Führung besteht.

Am Nachmittag ist Bundeskanzler und Parteivorsitzender Alfred Gusenbauer der Hauptreferent.Dabei wird es mit dem Bundeskanzler eine intensive Diskussion über die Regierungsarbeit geben. Ausdrückliches Ziel der oö. SozialdemkratInnen ist es, bei der Bundesregierung die Umsetzung zentraler Anliegen für eine bessere, sozialere Politik einzufordern, und den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bundesregierung dabei den Rücken zu stärken.

Unübersehbare positive Signale

Es gebe, so Denkmaier, unübersehbare positive Signale: Sei es die Bildungsreform von Ministerin Schmied, die Neuorientierung des Familienrechts durch Justizministerin Berger, die positiven Beschäftigungsprogramme im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit oder die Tatsache, dass in die Abfangjägerthematik Dynamik gekommen sie, die ganz im Sinne der Intentionen der SPÖ liegt.
"Wir freuen uns auch , dass Alfred Gusenbauer nach 100 Tagen wieder verstärkt die Signale setzt, die geeignet sind, die Parteibasis anzuspornen".
Erfreulich sei auch, dass sich die Arbeit der SP-Regierungsmitglieder in den Umfragen bereits bemerkbar mache, dort sind die roten Minister deutlich auf der Überholspur.

Einstimmung auf 2009

Für Landesgeschäftsführer Mag. Christian Denkmaier stellt der Parteitag eine Feuertaufe dar.
Seine vorangigen Ziele kurz skizziert:

  • Einstimmung der Parteibasis auf 2009
  • Neue Wege in der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, z.B. SPÖ-Magazin oder Kulturcafe
  • Entwicklung von Schwerpunktkampagnen z.B. zur Sicherung der

Gemeinde-
autonomie und Vorbereitung einer aktivierenden Frauenkampagne

Wahre Werte. Klare Haltung!

Was die oö. SPÖ auszeichnet - in inhaltlicher Geschlossenheit an einem Strang zu ziehen, widerspiegelt sich auch in den inhaltlichen Schwerpunkten, die dieser Parteitag setzen wird.

Der Landespartei geht es u.a. um

  • Nachhaltige Entschärfung der Pensionsregelungen ( 45 bzw. 40 Jahre sind genug!)
  • Abschaffung der Studiengebühren
  • Bessere Chancen für unsere Kinder in einer neuen Schule
  • Mehr (Aus)Bildung

• Aktive Frauenpolitik

Neue Qualität in der Politik

Die SPÖ setzt nicht nur auf neue Qualität in der Politik für 2009 in inhaltlicher Hinsicht, sondern auch, was das politische Klima angeht. "Derzeit wird jede Woche im Land aufs Neue bewiesen, wie nervös eine ÖVP agiert, die sich in ihrer Macht bedroht fühlt. Eine Art von politischem Stil, die wir als wenig konstruktiv und förderlich erachten", so Denkmaier.

Beispiel 1:
Musterbeispiel dafür war die unfaire Präsentation der Ergebnisse der Verhandlungen über die Schienen- und Straßenprojekte mit der neuen Bundesregierung. Die ÖVP hat mit einem "Zwischenwahlkampf" das positive Ergebnis für OÖ als "ihren" großen Erfolg hinausposaunt. Zuvor hatte die VP-OÖ aber vorsorglich jegliche Aktion bei Bahn- und Schienmaßnahmen als "im Verantwortungsbereich des roten Ministeriums" gebrandmarkt.

Beispiel 2:
"Ich lade die ÖVP freundlich aber nachdrücklich dazu ein, von der Unsitte Abstand zu nehmen, die Medien am laufenden Band mit Leserbriefen als "Meinung des Volkes" zu überschwemmen, die nachweislich in ÖVP-Bezirkssekretariaten und in Spitzenfunktionärskreisen verfasst wurden. Es gibt Dutzende derartige Beispiele von Leserbriefen in persönlich diffamierender und untergriffiger Weise speziell gegen Erich Haider . "ÖVP-Funktionäre haben es doch sicher nicht nötig, als U-Boote in den Medien aufzutauchen", merkt Denkmaier an.

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
gerald.hoechtler@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40001