Plassnik: "Dynamische Entwicklung der Beziehungen zu den Staaten des Südkaukasus"

Außenministerin Plassnik trifft armenischen Außenminister Vardan Oskanian

Wien (OTS) - "Heuer jährt sich zum 15. Mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Österreich und der Republik Armenien. Das bilaterale Verhältnis hat sich in diesem Zeitraum sehr gut entwickelt - so haben sich dank der positiven Wirtschaftsentwicklung in Armenien unsere Handelsbeziehungen in den letzten Jahren vervielfacht. Dennoch gibt es noch großes Potential für den Ausbau der Kontakte, etwa in der Wirtschaft und im Kulturbereich", erklärte Außenministerin Plassnik heute anlässlich des Besuchs des armenischen Außenministers Vardan Oskanian in Wien. "Der Südkaukasus ist Brücke zwischen Europa und Asien und daher nicht nur für Österreich, sondern auch für die gesamte EU von großer Bedeutung. Dementsprechend war die Entwicklung dieses Gebietes ein wichtiges Anliegen sowohl des österreichischen EU-Vorsitzes 2006 als auch des OSZE-Vorsitzes 2000."

Die Ministerin begrüßte die Unterzeichnung eines Aktionsplanes im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik im November 2006 als wichtigen Schritt zur Förderung politischer und wirtschaftlicher Reformen. Dabei stünden die Prinzipien der Demokratie und der Menschenrechte im Mittelpunkt. "Den bevorstehenden Parlamentswahlen in Armenien kommt in diesem Sinne ein besonderer Stellenwert zu", betonte Plassnik, die daran erinnerte, dass wesentliche Vorarbeiten zum Aktionsplan während des österreichischen EU-Vorsitzes geleistet wurden. "Ich rechne damit, dass diese Wahlen in voller Übereinstimmung mit internationalen Standards durchgeführt werden", so die Außenministerin. Zur Unterstützung der lokalen Behörden wird laut Plassnik auch Österreich Wahlbeobachter entsenden.

Ein weiterer Gesprächspunkt war das armenische Kernkraftwerk Medzamor. Plassnik brachte ihre Besorgnis über die armenischen Pläne zum Ausdruck, dieses AKW bis 2016 in Betrieb zu lassen. "Im Falle eines bindenden Abkommens zwischen der EU und Armenien über die Schließung von Medzamor noch vor 2016 ist Österreich bereit, sich an einer EU-Unterstützung für Armenien auf dem Energiesektor zu beteiligen", so die Außenministerin. Plassnik unterstrich die Bedeutung einer umfassenden Kooperation im Energiebereich und begrüßte den Plan zum Bau einer gemeinsamen Gaspipeline mit Kasachstan, Kirgisistan und dem Iran.

Auch der Konflikt um Nagornij-Karabach und die Lage in Georgien waren Gegenstand des Gesprächs: "Wir hoffen, dass für alle Seiten akzeptable Regelungen zu diesen ungelösten Konflikten gefunden werden können. Eine friedliche Lösung wäre ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Region und würde den Menschen in der Region die Möglichkeit geben, den Blick endlich wieder nach vorne richten zu können", so die Außenministerin. In diesem Zusammenhang brachte Plassnik die volle Unterstützung für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei und insbesondere für eine Grenzöffnung zum Ausdruck.

Rückfragen & Kontakt:

Außenministerium
Presseabteilung
Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
abti3@bmeia.gv.at
http://www.aussenministerium.at
http://www.bmeia.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | MAA0001