Kössl zum Budget: Sicherheit hat oberste Priorität

Wien (ÖVP-PK) - Sehr zufrieden ist ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Günter Kössl mit dem Budget, das für das Innenressort 2007/08 vorgesehen ist. "Sicherheit hat oberste Priorität in der Regierungspolitik. Das zeigt sich auch beim Budget, das heute im Budgetausschuss mit Innenminister Platter ausführlich besprochen und diskutiert wird", so Kössl heute, Montag, am Rande der Ausschusssitzung. "Mit diesem Doppelbudget kann der erfolgreiche Weg der Modernisierung fortgesetzt werden."****

"Die Pro-Kopf-Ausgaben für die Sicherheit sind in den letzten Jahren von 171 Euro im Jahr 2000 auf 205 Euro im Jahr 2007 gestiegen. Alleine das ist schon ein deutliches Signal, dass uns die Sicherheit der Bevölkerung ein ernstes Anliegen ist", so Kössl weiter. Ein weiteres Signal in diese Richtung sei die Erhöhung der Planstellen im Innenressort um 250. "Mehr Beamte, die sich um die Sicherheit kümmern, mehr Polizei auf den Straßen - das ist der richtige Weg."

In diesem Zusammenhang seien auch die Schwerpunkte zu sehen, führte Kössl aus und nannte Investitionen in das behördenübergreifende Funksystem, in EDV, Fuhrpark und Ausstattung. Besonders positiv hob Kössl die hohe Zahl der in schulischer Ausbildung stehenden Polizeischülerinnen und -schüler hervor. "Mit der geplanten Aufstockung werden es 1.169 sein - eine gute Investition in die Zukunft der Exekutive."

Mit dem geplanten Budget können auch die großen Herausforderungen der Zukunft - Kössl nannte in diesem Zusammenhang die Schengen-Erweiterung und die EURO 2008 - finanziert und bewältigt werden. "Ich sehe einer sicheren Zukunft positiv entgegen", schloss der ÖVP-Sicherheitssprecher.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001