"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Jets im Chaosflug" (Von ALOIS VAHRNER)

Ausgabe vom 14./15. April 2007

Innsbruck (OTS) - Kaum ein Tag, an dem nicht neue Ungereimtheiten rund um den Ankauf der Eurofighter auftauchen. Von der Zahlung eines "Kredits" an die Gattin des Airchiefs Wolf, maßlos überteuerte Pressekonferenzen bis jetzt zur angeblichen Finanzierung von Preisen bei Golfspielen für Heeresangehörige. Eine Optik, die täglich noch schiefer wird.

Dazu kommt noch die unglaubliche Farce um die fehlenden Jet-Lizenzen aus den USA - mit der Folge, dass die ersten Eurofighter erst im November, mit einem halben Jahr Verspätung, in Österreich landen sollen. All diese Vorgänge gehören restlos aufgeklärt und geahndet. Insofern hat sich die Installierung des Untersuchungs-Ausschusses, gegen die sich die alte Regierungskoalition vehement gewehrt hat, jedenfalls ausgezahlt.

Die SPÖ wittert die große Chance, nach ihren Umfallern bei Regierungsposten, Studiengebühren und Erbschaftssteuer wenigstens einen Wahlkampfschlager durchzudrücken: den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Abgesehen vom Prozessrisiko (EADS würde sich das Aus für 2-Milliarden-Auftrag sicher nicht so einfach gefallen lassen) und den massiven Folgen für die heimischen Firmen mit Gegengeschäften: Der Ausstieg hieße mit großer Wahrscheinlichkeit das Ende der eben erst angetretenen Regierung, weil die ÖVP kaum mitgehen wird, und damit Neuwahlen. Und dann müsste die Ausschreibung nach Abfangjägern erst wieder neu erfolgen. Ob dies alles inklusive Prozessrisiko viel billiger käme, bleibt dahingestellt. Irgendwelche Altflieger anzuschaffen, kann aber nicht der Sinn sein. Das Bundesheer wurde schon viel zu oft zur fahrenden und fliegenden Schrottsammlung degradiert.

Der unerwartete Rückenwind durch die dubiosen Geldflüsse sollte genutzt werden, die Eurofighter-Kosten zu senken. Wenn ihm das gelingt, gebührt Verteidigungsminister Darabos tatsächlich höchstes Lob aller Parteien.

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