Kalina: Kdolsky droht zum Pausenclown der Regierung zu werden

Entertainment und Publicity-Aktionen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Vieles der Umsetzung harrt

Wien (SK) - "Es wird Zeit, dass sich die Gesundheits- und Familienministerin auf ihre Arbeit besinnt und von Showeinlagen à la Kondomverteilung Abstand nimmt", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Anstatt sich mit den anstehenden Aufgaben ihres Ressorts im Sinne des Koalitionsabkommens zu beschäftigen, belästige Kdolsky SchülerInnen, ohne Rücksprache und Zustimmung der Eltern, mit parteipolitischen Publicity-Aktionen. ****

Auf der anderen Seite sind noch keinerlei erkennbaren Fortschritte bei den Verhandlungen mit den Bundesländern bezüglich des Ausbaus der Kinderbetreuungseinrichtungen zu sehen. Die Umsetzung des Rauchverbots stagniert. "Ein Entwurf sollte schon längst am Tisch liegen. Und bei der Flexibilisierung des Kindergelds sind ausschließlich die Vorschläge und Initiativen von Frauenministerin Doris Bures zu hören", stellte Kalina fest. "Wohl um die Koalitionsarbeit 'lustiger' zu machen, bringt die Gesundheitsministerin statt Gesetzesentwürfen spontane Vorschläge wie die Zusammenlegung der Krankenkassen", so Kalina, der abschließend seiner Hoffnung Ausdruck verlieh, Vizekanzler Molterer möge Kdolsky an ihre wesentlichen Aufgaben als Familien- und Gesundheitsministerin erinnern. Denn: "Die Ministerin droht zum Pausenclown der Regierung zu werden." (Schluss) up

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