Krainer zu Budgethearing: Neuer Kurs in der Budgetpolitik durch Experten bestätigt

Wien (SK) - "Beim heutigen Budgethearing wurde der neue Kurs in
der Budgetpolitik der Regierung Gusenbauer im Wesentlichen bestätigt", fasste SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer die Aussagen der fünf von den Parlamentsparteien geladenen Budget- und Steuerexperten zusammen. So wurde anerkannt, dass nun endlich wieder mehr Geld für die Zukunftsthemen Bildung, Arbeitsmarkt, Forschung und Infrastruktur zur Verfügung steht. Markus Marterbauer vom Wifo habe in seinem Statement positiv hervorgehoben, dass nun erstmals seit vielen Jahren eine antizyklische anstatt eine prozyklische Budgetpolitik gemacht wird, so Krainer. ****

Doch nicht nur Marterbauer, auch die anderen Experten haben in ihren Redebeiträgen die prozyklische Budgetpolitik der vergangenen sieben Jahre als nicht sinnvoll für einen langfristigen Wachstumspfad kritisiert, unterstrich der SPÖ-Budgetsprecher. Weiters sei der Schluss gezogen worden, dass die Steuerreformen der vergangenen Jahre nicht zu einer Belebung der Inlandsnachfrage geführt habe, sondern dass damit nur die Gewinne der Konzerne erhöht wurden. Das Geld sei aber nicht bei den breiten Massen angekommen. "Mit der nun eingeschlagenen Budgetpolitik dürften sich die Fehler der Vorgängerregierung nicht wiederholen. Die positiven Ansätze auch zur Bildung eines langfristigen Wachstumspfades wurden von den Experten in ihren Beiträgen immer wieder hervorgehoben", schloss Krainer. (Schluss) ps

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0008