Strache: Stoisits für Volksanwaltschaft völlig unqualifiziert

FPÖ schickt rotweißroten Kandidaten ins Rennen

Wien (OTS) - In seiner heutigen Pressekonferenz bekräftigte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache die Haltung der Freiheitlichen zu Terezija Stoisits. Diese sei für das Amt des Volksanwalts völlig unqualifiziert, "da können die Grünen noch so empört gackern und von ‚Hetzkampagne’ faseln". Die Haltung von Stoisits zu Österreich und den Österreichern sei geprägt von einer abgrundtiefen Abneigung gegen dieses Land und seine Menschen.

Strache bezeichnete Stoisitsens Weltbild als sehr simpel: "Die Österreicher sind für sie böse Rassisten, Ausländerfeinde, Rechtsradikale und noch schlimmeres, jeder Zuwanderer, illegale Ausländer und Asylant hingegen ist für sie der reinste Engel und eine gloriose Bereicherung für dieses böse böse Österreich. Wenn es nach ihr ginge, wäre unser Land wahrscheinlich ein einziges riesiges Erstaufnahmezentrum."

Stoisits sei auch eine Meisterin der Vorverurteilung. Wenn es um Vorwürfe gegen die Exekutive gegangen sei, sei sie stets die erste gewesen, die laut Skandal geschrieen und auf die Unschuldsvermutung, die schließlich auch für Polizisten gelte, gepfiffen habe. Und wenn Exekutivbeamte freigesprochen worden seien, habe sie in schöner Regelmäßigkeit die Unabhängigkeit und Objektivität der Gerichte in Frage gestellt. "Wenn ich mir jetzt vorstelle, dass so jemand an einer so wichtigen Position wie der des Volksanwalts sitzen soll, bekomme ich ehrlich gesagt Magenschmerzen, und zwar heftige", meinte Strache.

In der Volksanwaltschaft wäre Stoisits für mehrere hochsensible Bereiche zuständig, und zwar für den Bereich Landesverteidigung, was auch den Heeresnachrichtendienst und das Abwehramt umfasse. Auch der Bereich Inneres wäre ihr unterstellt. Dort könnte sie beispielsweise in alle Personalakten der Staatspolizei Einsicht nehmen. "Es ist überhaupt völlig absurd, wenn eine deklarierte Polizei-Hasserin diesen Bereich prüfen soll", meinte Strache. "Ich kann mir lebhaft vorstellen, wie das dann abläuft, wenn ein als Drogendealer tätiger Asylant in der Singerstraße vorspricht und sich über die ach so gemeine ausländerfeindliche Polizei beschwert." Im Bereich Justiz hätte Stoisits Zugriff auf alle Justizakten. Und in allen diesen Bereichen könne sie amtswegige Prüfungsverfahren einleiten.

"Stoisits ist für dieses wichtige Amt völlig untragbar", betonte Strache. "Daher wird die FPÖ einen rotweißroten Kandidaten für die Volksanwaltschaft ins Rennen schicken. Und wir laden SPÖ, ÖVP und BZÖ ein, diesen zu unterstützen."

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