Stummvoll: Steuer- und Budgetexperte bestätigt Budget der Nachhaltigkeit

Budgethearing mit Experten eröffnete Ausschuss-Debatten über Doppelbudget 2007/2008

Wien (ÖVP-PK) - Der Steuer- und Budgetexperte Prof. Gerhard Lehner hat heute, Freitag, im öffentlichen Budgethearing im Parlament die Budgetpolitik dieser Bundesregierung unter Finanzminister Mag. Wilhelm Molterer klar bestätigt. Das Budget sei auch ein Budget der Nachhaltigkeit. Ausgesprochen positiv bewertete Lehner, dass es ein Doppelbudget gebe, umriss ÖVP-Finanzsprecher Abg. Dr. Günter Stummvoll die Aussagen des Experten. ****

Stummvoll weiter: "Die konjunkturpolitischen Maßnahmen der letzten sechs Jahre schlagen sich im Doppelbudget positiv nieder." Auch Lehner habe festgestellt, dass der bisher eingeschlagene finanzpolitische Weg mit diesem Doppelbudget fortgesetzt werde. Gleichzeitig werde in die wichtigen Bereiche Forschung und Bildung investiert. Österreich sei mit diesem Doppelbudget auf einem guten Weg, die für heuer und nächstes Jahr prognostizierten Wachstumsraten zu unterstützen.

Auch die Basis der Einkommensschätzung bewertete der Experte Lehner als durchaus realistisch. Die Schuldenquote sinke weiter, auch wenn die Zinsen nach wie vor eine große Hypothek darstellen würden. Zum Thema Schulden meinte der Finanzsprecher: Seit 1996 habe es immer Primär-Überschüsse gegeben. "Wir werden auch jetzt - ohne Zinsen für Altlasten - Primär-Überschüsse machen." Der solide Budgetvollzug und der konsequente Abbau von Schulden würden eine gute Basis für die künftige Politik im Interesse von Wachstum und Beschäftigung darstellen. "Vizekanzler Finanzminister Wilhelm Molterer hat mit diesem Doppelbudget nach dem Motto ‚solide haushalten - richtig investieren’ eine solide Basis für die Umsetzung des Regierungsprogramms geschaffen", schloss der Finanzsprecher. (Schluss)

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