"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Illusionen" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 05.04.2007

Wien (OTS) - In zwei Wochen wird Wolfgang Schüssel beim ÖVP-Bundesparteitag als Parteichef abgelöst. Das schürt Nervosität, in der eigenen Partei ebenso wie bei der SPÖ.
In der ÖVP profiliert sich Sozialsprecher Werner Amon mit populären, aber finanziell utopischen Forderungen nach Rücknahme der Pensionsreform und Abschaffung der Zuverdienstgrenze für Kindergeldbezieher(innen).
Die SPÖ nützt die Differenzen beim Koalitionspartner für heftige Attacken gegen Wolfgang Schüssel. Den schmallippigen Strategen nicht nur als VP-Chef, sondern auch als Klubobmann loszuwerden, ist für die SPÖ politisch fast überlebenswichtig.
In beiden Parteien ist die Nervosität verständlich: Die ÖVP hat die Wahlen verloren, die SPÖ kämpft seither gegen ein hartnäckiges Umfragetief. Ihre Pechsträhne nimmt kein Ende: Gestern erst hat Bundeskanzler Gusenbauer bei einem Pressegespräch in Brüssel den Namen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso mit der von ihm sehr geschätzten Rotweinsorte "Barolo" verwechselt.
Kein Wunder, dass die ÖVP alles tut, um den Kanzler durch gezieltes Ausstreuen von Rücktrittsgerüchten auch als Parteichef zu zementieren. Das dürfte ihr gelingen. Alles andere sind Illusionen:
Weder wird es Werner Amon gelingen, eine ernsthafte Sozialdebatte vom Zaun zu brechen, noch wird die SPÖ sich den Klubchef ihres Koalitionspartners aussuchen können.

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