VP-Riha: Zuverdienstgrenze bei Kinderbetreuungsgeld ersatzlos streichen

"So schaffen wir Erziehungsarbeit für Väter"

Wien (VP-Klub) - "Die aktuellen Erkenntnisse aus der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld haben gezeigt, dass man diese ersatzlos streichen kann", betonte heute die Wiener VP-Landtagsabgeordnete Monika Riha, verantwortlich für den Bereich Vereinbarkeit von Beruf und Familie. "Die Regelung, für den Erhalt des Kindergeldes eine Einkommens- bzw. Zuverdienstgrenze einzuführen, hat meiner Ansicht nach noch Berechtigung gehabt, als es darum ging, das Kindergeld zu etablieren. Nun teile ich aber die Ansicht vieler Experten, unter anderem die des Kindergeld-’Erfinders’, Helmuth Schattovits, dass es keinen staatlich regulierenden Eingriff mehr braucht, wenn es um die familienfreundliche Organisation der Kleinkinderbetreuung geht."

Mit einem Kindergeld-Modell ohne Zuverdienstgrenze will die ÖVP auch mehr Väter zur Übernahme von Kinderbetreuung motivieren. "Das umso mehr, als die Zahl der betreuenden Väter derzeit weit unter fünf Prozent liegt", so Riha.

Hinzu kommt für die ÖAAB-Abgeordnete auch noch, dass eine allfällige Reduktion der Wochenarbeitszeit, an die der volle Bezug des Kinderbetreuungsgeldes gebunden sein sollte, an der Arbeitswirklichkeit vorbeigeht. Auch die Frage der als Argument gegen die Streichung ins Treffen geführten höheren Kosten sei lösbar. "Schon der Lösungsvorschlag der Bundesregierung für die künftige Flexibilisierung bzw. einen kürzeren Bezug (800 Euro) bringt Einsparungen gegenüber der vergleichbaren ’Langform’", betont Riha.

"Ich wünsche mir, dass Bundesregierung und Parlament eine Lösung erarbeiten, die auf verantwortungsbewusste Eltern und nicht auf staatliche Eingriffe ins Familienleben setzt und damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leichter möglich wird", so Riha abschließend.

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