Banken-Ausschuß: BUCHER: "Gemeinsam festgelegten Arbeitsplan abarbeiten"

Wien (OTS) - "Wir sollten den im Konsens erstellten Arbeitsplan abarbeiten, aber keine weiteren Termine mehr ins Auge fassen. Anfang Juli soll nämlich der Endbericht des Bankenausschusses im Plenum behandelt werden. Wir stehen zum gemeinsam festgelegten Zeitplan, diesen soll der Ausschuß daher zügig abarbeiten, da sich ohnehin die Erkenntnisse im Kreis drehen", stellte heute das BZÖ-Mitglied im Banken-Untersuchungsausschuss Abg. Josef Bucher zur laufenden Diskussion um die Ausschußbeendigung. "Wir sind wegen der Budgetverhandlungen in den Ausschüssen übereingekommen, im April nur einmal zu tagen und die Monate Mai und Juni intensiv für weitere Termine zu nutzen, dann soll aber Schluß sein", meinte Bucher.

Durch weiteres Hinauszögern des Untersuchungs-Ausschusses würde der parlamentarische Ablauf noch mehr als bisher behindert. Ausschuß-Termine würden sich überschneiden, daher müßten einige Abgeordnete gleichzeitig in mehreren Ausschüssen vertreten sein. "Selbst der grüne Vorsitzende des Rechnungshofausschusses Kogler beklagt permanent mit dem Hinweis auf die zeitliche Überbeanspruchung infolge der beiden tagenden Untersuchungsausschüsse, daß er dadurch die Sitzungen des Rechnungshofausschusses nicht einberufen kann, betonte Bucher abschließend.

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