Bundesheer: Anzahl der Beschwerdeführer leicht gesunken

Verteidigungsminister Darabos: "Jede einzelne berechtigte Beschwerde ist eine zuviel"

Wien (OTS) - Zum Jahresbericht der parlamentarischen Beschwerdekommission 2006 wird festgestellt, dass mit 618 Beschwerdeführern die Anzahl der Beschwerdeführer gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken ist. In dieser Zahl sind auch die Beschwerden enthalten, die anonym eingebracht, zurückgezogen wurden, oder bei denen die Bundesheerbeschwerdekommission ihre Unzuständigkeit festgestellt hat. 65% der eingebrachten Beschwerden waren berechtigt, rund 7 Prozent teilberechtigt. Die Zahl der "Amtswegigen Prüfungen" ist mit 46 jedoch gestiegen. 418 Geschäftsstücke mit Empfehlungen wurden an den Bundesminister für Landesverteidigung zur weiteren Erledigung übermittelt. Auffallend ist der Trend, dass nicht nur einzelne Personen, sondern immer öfter mehrere Personen über dasselbe vermeintlich erlittene Unrecht Beschwerde führen.

Hinsichtlich der zur Gänze oder teilweise berechtigten Beschwerden wurden die vom Bundesminister für Landesverteidigung für erforderlich erachteten Maßnahmen der Dienstaufsicht (Belehrungen und Ermahnungen, disziplinäre Würdigung des Verhaltens der Beschwerdebezogenen, Erstattung von Strafanzeigen etc.) getroffen.
Dazu Verteidigungsminister Norbert Darabos. "Jede einzelne berechtigte Beschwerde ist eine zuviel. Jedenfalls ist es wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten eine kompetente Stelle haben, an die sie sich wenden können, wenn es Probleme gibt. Die Kommission ist ein wichtiges Korrektiv für den Umgang der Vorgesetzten mit den Soldaten. Ich schätze ihre Arbeit sehr."

In einer Vielzahl von Fällen wurden Maßnahmen zum Abstellen von Missständen bereits oft unabhängig von den eingebrachten Beschwerden von den zuständigen Vorgesetzten getroffen oder im Rahmen der ressorteigenen Erhebungen veranlasst.
Beschweren können sich unter anderem Stellungspflichtige, Soldaten und wehrpflichtige des Miliz- und Reservestandes.
Die parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission beschließt Empfehlungen mit "Berechtigung", "keine Berechtigung", "teilweise Berechtigung" oder "nicht näher getreten" (=Zurückweisung) oder stellt ihre "Unzuständigkeit" fest.
Für die Erledigung der Beschwerden ist der Verteidigungsminister zuständig. Er hat dabei auf die Empfehlungen der Bundesheerbeschwerdekommission Bedacht zu nehmen.

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