GROSZ: ÖVP zieht Vorzeigemodell Kindergeld mit internem Chaos in den Dreck

Parteiinterne Streitigkeiten nicht auf dem Rücken Österreichischer Familien austragen

Wien 2007-04-02 (OTS) - "Die ÖVP schafft es gemeinsam mit ihrer schwer überforderten Familienministerin Kdolsky innerhalb kürzester Zeit bei dem Erfolgsprojekt Kindergeld, dem Vorzeigemodell europäischer Familienförderung, ein Chaos zu veranstalten", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion auf die immer abstruser werdende Diskussion um die Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kindergeld. Seit mehr als 6 Jahren habe das Kindergeld als sozialer Meilenstein Österreichs eine international geachtete Erfolgsgeschichte geschrieben. "Kaum besetzt die ÖVP dieses wichtige Familienressort herrschen pures Chaos und VP-interne Widersprüchlichkeiten auf Kosten der österreichischen Familien. Es war daher ein schwerer Fehler, die österreichische Familienpolitik einer profilierungssüchtigen Ministerin zu überantworten, die bisher ohnedies nur als Schweinsbraten- und Kondomministerin verhaltensauffällig wurde", so Grosz.

"Das BZÖ hat das Modellprojekt Kinderscheck, das als nunmehriges Kindergeld beschlossen wurde, von Anfang an ohne Zuverdienstgrenze vorgesehen. Die Zuverdienstgrenze war ein reines Produkt schwarzer Großmannssucht auf dem Rücken der Familien. Nachdem es mittlerweile eine breite parlamentarische Mehrheit - auch mit Unterstützung einiger ÖVP-Abgeordneter - gibt, kann man diesen schwarzen Fehler der Vergangenheit endlich korrigieren. Nachdem die bisher widerspenstige Familienministerin ohnedies kaum parteiinternen Rückhalt in der ÖVP findet, dürfte einer parlamentarischen Einigung zum Fall der Zuverdienstgrenze nichts mehr im Wege stehen", bekräftigte Grosz, der auf einen dementsprechenden BZÖ-Antrag im Parlament verwies.

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