Prinz: Flexibilisierung beim Kinderbetreuungsgeld muss auch finanzierbar sein

Wien (ÖVP-PK) - =

Die Erhöhung des Kinderbetreuungsgeldes bei
kürzerer Inanspruchnahme wird den Eltern entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse eine weitere Wahlmöglichkeit bieten. "Wir sind gefordert, bei der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienleben Rahmenbedingungen anzubieten, die die Entscheidungsmöglichkeiten für die Eltern erhöhen", zeigte sich der ÖVP-Abgeordnete im Familienausschuss, Nikolaus Prinz, zuversichtlich, dass dem Nationalrat zeitgerecht die nötigen Regierungsvorlagen zum Beschluss vorgelegt werden. ****

Im Sinne der Wahlfreiheit sollen sich Eltern ab dem kommenden Jahr entweder für den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes wie bisher für insgesamt 36 Monate in der Höhe von 436 Euro oder für den Bezug über einen kürzeren Zeitraum von insgesamt 18 Monaten entscheiden können, jedoch in der Höhe von 800 Euro monatlich. "Ein ein-kommensabhängiges Karenzgeld, wie die Grünen dies gefordert haben, ist weder finanzierbar noch gerecht", erläutert Prinz die Ablehnung des Grünen Antrages im Nationalrat.

Wahlfreiheit zum Wohle des Kindes

Die Wahlfreiheit steht für Nikolaus Prinz neben dem Wohl des Kindes an oberster Stelle aller familienpolitischen Maßnahmen. "Die Familienstrukturen und damit auch die Bedürfnisse der einzelnen Familienmitglieder ändern sich ständig. Das ist eine große Herausforderung für die Familien selbst, aber auch für die Politik", sieht der ÖVP-Abgeordnete in der Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes einen notwendigen Schritt in diese Richtung.

Zur Diskussion um Rückforderungen von erhaltenem Kinderbetreuungsgeld wegen Verletzung der Zuverdienstgrenze hält Nikolaus Prinz fest: Die Problematik ist aufgrund einer Weisung von Ex-Minister Herbert Haupt entstanden. Seine Nachfolgerin, BZÖ-Ministerin Ursula Haubner, hat in dieser Angelegenheit nichts unternommen. "Aber ich bin zuversichtlich, dass ÖVP-Familienministerin Andrea Kdolsky gemeinsam mit allen konstruktiven Kräften im Parlament rasch eine Lösung finden wird, die für Klarheit und Rechtssicherheit beim Kinderbetreuungsgeld sorgen wird."
(Schluss)

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