Kindergeld - GROSZ zu Kdolsky: "Hilfloses Buschtrommeln"

Wien (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz sieht das "hilflose Buschtrommeln" von ÖVP-Gesundheitsministerin Kdolsky gelassen. Kdolsky hatte dem ehemaligen Gesundheitsminister Herbert Haupt bezüglich der Zuverdienstgrenze beim Kindergeld mit einer Anzeige wegen Amtsmissbrauch gedroht. "Diese Ankündigung ist ein weiterer Versuch, von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken. Auch dem bescheidenen Wahrnehmungsvermögen Kdolskys dürfte es nicht entgangen sein, dass eine - wie von ihr behauptet - ungesetzliche Weisung von keinem Beamten des Hauses jemals vollzogen hätte werden dürfen."

Der ehemalige Sozialminister Herbert Haupt habe nicht nur entgegen dem politischen Willen der ÖVP das Kindergeld durchgesetzt, sondern auch auf eine soziale Durchführbarkeit geachtet. "Herbert Haupt und das BZÖ stehen sicher nicht dafür zur Verfügung, dass sich Kdolsky, die ja bereits ÖVP intern aufgrund ihres zweifelhaften Rufes als Schweinsbraten- und Kondomministerin schwer umstritten ist, einen politischen Touch verleiht. Die zu erwartende Zurücklegung der Amtsmissbrauchsanzeige sollte Kdolsky dann folgerichtig zum Ziehen der logischen politischen Konsequenzen nutzen und sich ausschließlich ihren Lieblingsbeschäftigungen in privaten Nobelrestaurants in New York widmen", so Grosz abschließend. (Schluss)

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