GROSZ: Keine Massenlegalisierung von illegalen Ausländern

BZÖ für Ermessensspielraum bei humanitären Aufenthaltstiteln

Wien (OTS) - Strikt abgelehnt wird vom BZÖ die von den Grünen im heutigen Ö1-Mittagsjournal geforderte Massenlegalisierung von illegalen Ausländern. "Die Grünen sprechen wieder einmal eine Einladung an alle illegalen Ausländer aus, nach Österreich einzuwandern, es sich hier gemütlich zu machen und nach kurzer Zeit einen dauerhaften Aufenthaltstitel zu erlangen. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle fleißigen Österreicher sowie integrierten ausländischen Mitbürger und daher abzulehnen. Die Grünen vergehen sich am gesellschaftlichen Zusammenhalt in Österreich und provozieren damit ähnliche Zustände wie in den Pariser Vororten", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz.

Das BZÖ spreche sich lediglich dafür aus, einen Ermessensspielraum bei humanitären Aufenthaltstiteln zu schaffen. Als Beispiel dafür nennt Grosz den Fall der Familie Sharifi - also jener iranischen Familie aus Leoben, wo Vater und Tochter vor der Abschiebung stehen -Die 14-jährige Tochter ist eine Musterschülerin, der Vater hat sich in der Gemeinde Leoben bestens integriert, arbeitet und leistet freiwilligen Sozialdienst bei einer Freiwilligenorganisation. "Hier wäre die Abschiebung dieser mustergültig integrierten Familie ein völlig falsches Signal und der Ermessensspielraum anzuwenden."

"Es geht darum, bei Beibehaltung eines restriktiven und scharfen Fremden- und Asylrechts trotzdem jenen Ermessensspielraum zu schaffen, der ähnlich gelagerte Fälle verhindert. Dort wo Zuwanderer höchste Integrationsbereitschaft zeigen und diese von der österreichischen Bevölkerung bereits als voll integriert aufgenommen wurden, muss ein weiterer Aufenthalt gewährleistet sein. Die wahnwitzigen Pläne der Grünen, alle einwanderungswilligen Ausländer dauerhaft ins Land zu holen, zeigen einmal mehr die Österreich-Feindlichkeit dieser linken Chaos Truppe", so Grosz abschließend.

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