Gaal: Budget im Bereich Sicherheit "zukunftsbejahend"

Wien (SK) - "Dieses Budget ist eine solide Grundlage, dass wir die Herausforderungen der Sicherheit im Sinne Österreichs bewältigen können", betonte SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal am Freitag im Rahmen der Budgetdebatte. Es sei die Aufgabe der Politik umfassende Lösungen für die Sicherheit der Bürger zu finden, der Schutz jedes einzelnen Staatsbürgers müsse gesichert sein. "Es darf daher keine Einsparungen im Bereich der Sicherheit geben", so Gaal. Dies wäre ein falsches Signal nach Innen und Außen, konstatierte der SPÖ-Abgeordnete. In den letzten sieben Jahren sei das Sicherheitsniveau gedrückt worden, der jetzige Budgetvoranschlag sei "zukunftsbejahend" und ermögliche, dass sich Österreich als verlässlicher Partner in Europa präsentiert. ****

Der Assistenzeinsatz an der Ostgrenze sei gesichert und es sei auch Budget vorhanden, um die Vorschläge der Bundesheerreform bis 2010 umzusetzen. Beim Landesverteidigungsbudget seien vor allem zwei Punkte von Wichtigkeit, einerseits gehe es um die Aufwertung der Truppe und andererseits brauche es schlanke Strukturen in der oberen Verwaltung, erklärte Gaal abschließend. (Schluss) sw

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