Auer: Was ist Unterschrift von Haider noch wert?

2006 unterschrieb Haider Stabilitätspakt. Weder 2006 noch heuer ist die Einhaltung möglich. Schuldenfalle statt Stabilität nach dem orangen Motto: Versprochen und gebrochen.

Klagenfurt (OTS) - Der Bund erinnert die Länder an ihre Unterschrift unter dem Stabilitätspakt. Auch 2006 haben sich die Landeshauptleute verpflichtet Überschüsse zu erwirtschaften. "Finanzminister Molterer macht zu Recht darauf aufmerksam, dass sich Kärnten seither gegenteilig entwickelt", erklärt VP-NRAbg. Klaus Auer.

Für ihn stelle sich die Frage, was die Unterschrift Haiders noch wert sei. "2006 hat er sich verpflichtet einen Überschuss von 101 Millionen Euro zu machen. Geworden sind daraus ein Defizit von 50 Millionen", weist Auer auf den Missstand hin. Noch schlimmer seien die prognostizierten Zahlen für das laufende Jahr: "Haider hat sich mit seiner Unterschrift verpflichtet, 122 Millionen Euro Überschuss zu erwirtschaften. Erwartet wird ein Defizit von 53 Millionen Euro", sagt Auer.

"Molterer weist zu Recht auf die Kärntner Schuldenfalle hin", so Auer weiter. Die Entwicklung Kärntens unter der Federführung des Landeshauptmannes und Finanzreferenten sei bedenklich.

"Offensichtlich hat Haider schon längst vergessen, was er unterschrieben hat. Oder will er sich nicht daran erinnern?", fragt Auer abschließend. (Schluss)

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