Kindergeld - GROSZ: Keine unsozialen Rückforderungen - Zuverdienstgrenze aufheben

ÖVP soll Fehler eingestehen und Aufhebung der Zuverdienstgrenze nicht im Wege stehen

Wien (OTS) - "Das BZÖ wird es nicht zulassen, dass Österreichs Familien durch die chaotische Vorgangsweise einer unwissenden VP-Gesundheitsministerin in Angst und Schrecken versetzt werden. Kdolskys Ankündigungen nach Stichproben und ihre unverhohlenen Rückforderungsdrohungen an die österreichischen Familien sind nicht nur zutiefst unsozial, sondern kilometerweit von dem so gepredigten logischen Hausverstand entfernt", kritisierte heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz.

Da sich Kdolsky bis heute keinen Überblick über ihr Ressort aufgrund der ständigen Ausarbeitung von Schweinsbratenrezepten widmen habe können, sei das BZÖ ihr dabei gerne behilflich. "Fakt ist, dass man beim Kindergeld entgegen dem Willen der ÖVP mittels Weisung eine Toleranzgrenze eingezogen hat, um Härten für Familien zu vermeiden, die durch einmalige Fälle unabsichtlich und geringfügig über der Zuverdienstgrenze gelegen sind. Fakt ist, dass die ÖVP bis heute an einer Zuverdienstgrenze festhält, die nicht nur unlogisch sondern wahrscheinlich auch verfassungswidrig ist. Fakt ist weiters, dass diese Zuverdienstgrenze es Österreichs Frauen erschwert, wieder in den Arbeitsprozess zurückzukehren", erteilte der BZÖ-Generalsekretär der Gesundheitsministerin Nachhilfeunterricht.

"Unsere Sozialminister Haupt und Haubner, denen wir es zu verdanken haben, dass wir entgegen dem Willen der ÖVP und der SPÖ das Kindergeld als österreichisches Erfolgsmodell einführen konnten, haben immer betont, dass diese Zuverdienstgrenze nichts bringt und ausschließlich ein Nachteil für die Frauen ist. Die ÖVP muss langsam erkennen, dass eine qualifizierte Mehrheit im österreichischen Parlament vorhanden ist, die die Zuverdienstgrenze abschaffen will. Es wäre daher an der Zeit, dass die ÖVP ihre unsoziale Politik ablegt und dem Wunsch der Österreichischen Familien für eine Aufhebung der Zuverdienstgrenze nachkommt", so Grosz abschließend. (Schluss)

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