Cap: "Gutes Doppelbudget, das klare SPÖ-Spuren trägt"

Wien (SK) - Das vorliegende "Doppelbudget 2007/2008 ist ein gutes
Budget, das ganz klare sozialdemokratische Spuren trägt", unterstrich
SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Freitag im Nationalrat. Er beneide die
Klubobleute der anderen Parteien nicht, "denn sie werden sich schwer
tun, etwas Kritisches zu finden". Das "große Design war klar
erkennbar: Es muss Kurswechsel-Punkte geben", so Cap, der hier auf
den Infrastruktur-, Forschungs- und Bildungsbereich verwies -
allesamt Bereiche mit deutlichen SPÖ-Spuren, wo "viel Geld in die
Hand genommen wird". Aber auch im Bereich von aktiver
Arbeitsmarkt-Politik und sozialer Sicherheit habe es deutliche
Verbesserungen gegeben, "kaum dass die SPÖ am Verhandlungstisch saß",
so Cap mit Verweis auf die bereits durchgeführte Pensionserhöhung und
das "Ziehen der Giftzähne der Pensionskürzungsreform". Der
SPÖ-Klubobmann bekräftigte weiters, dass die "nächste Steuerreform
sozial gerecht sein, das Wachstum ankurbeln und Impulse zur
Kaufkraftstärkung geben muss". ****

Im Bereich von Straße und Schiene werde nunmehr ein deutlicher
Schwerpunkt gesetzt, während im Bereich der Forschung die F&E-Quote
bis 2010 auf drei Prozent des BIP gehoben werden solle. Aber auch der
Bildungsbereich trage ausgeprägte SPÖ-Spuren, "die sofort ins Auge
schießen", so Cap mit Blick auf die Schritt für Schritt umzusetzende
Senkung der Klassenschüler-Höchstzahlen. Im zentralen Bereich der
sozialen Sicherheit habe die SPÖ umgehende wichtige Maßnahmen
verwirklicht, so Cap mit Verweis etwa auf die Aufwertung des
Kindergelds und die Verlängerung der Hacklerregelung. Und auch die
österreichischen PensionistInnen hätten Grund zur Freude: So wurden
1,9 Prozent Pensionserhöhung für 80 Prozent der ASVG-Pensionisten
erreicht - und "kein Pensionist befindet sich mehr in der
Armutszone".

Cap machte in seiner Rede in Betonung der sozialen Gerechtigkeit
weiters klar, dass "auch die Superreichen einen Beitrag zur
Finanzierung des Sozialstaates leisten sollen", während er zu den
Eurofightern einmal mehr unterstrich, "dass die SPÖ hier möglichst
alles tun will, um den Steuerzahlern das zu ersparen". Cap
verdeutlichte abschließend an die Adresse des BZÖ, dass es während
der Jahre 2000 bis 2006 "an den schlauen Ausgliederungen beteiligt
war, damit man die Schulden nicht sieht". (Schluss) mb

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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