"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Ohne flotte Sprüche" (Von CARMEN BAUMGARTNER)

Ausgabe vom 30. März 2007

Wien (OTS) - Wilhelm Molterers Glamour-Faktor geht im Unterschied
zu dem seines Vorgängers gegen null. Dementsprechend bleibt von Molterers erster Budgetrede auch kein flotter Spruch wie anno 2000 Grassers "Ein guter Tag beginnt mit einem sanierten Budget" hängen (das es dann de facto ohnehin nicht gegeben hat).

Stattdessen konservative, man ist versucht zu sagen: langweilige Beschwörungsformeln über Wachstum, Stabilität, Zukunftssicherung, Generationengerechtigkeit. Klingt nicht sehr sexy - und passt somit ganz gut zur hausbacken auftretenden großen Koalition. Wie hätte ein von Ex-Kanzler Schüssel gewünschter Vize KHG das Doppelbudget wohl verkauft? Inhaltlich und von der Stoßrichtung her unterscheidet sich Molterers Budget nämlich kaum von dem der Vorgängerregierung. Auch die Wirtschaftsforscher sehen keinen aufregenden Kurswechsel, nur ein paar Korrekturen in Richtung Soziales, durch die man die Präsenz der SPÖ in der Regierung spürt. Zart, aber doch.

Gegangen wäre freilich mehr. Die Steuereinnahmen sprudeln, die Konjunktur tut das Übrige. Die Stoßrichtung des Budgetmachers hört sich allerdings an wie das, was einem schon die eigene Oma gerne mit auf den Weg gibt: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Übersetzt: Zahlen wir jetzt fleißig in den Topf ein, dann dürfen wir uns 2010, nicht zufällig kurz bevor wieder gewählt wird, über eine Steuerentlastung freuen. Hoffentlich!

Ob Herr und Frau Österreicher das Finanzprogramm der großen Koalition wirklich positiv im Geldbörsel spüren, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös beantworten. Viele Investitionen tragen ihre Früchte erst nach ein paar Jahren. Niemand wird also morgen aufwachen und eine große Veränderung spüren.

Der Gusenbauer-Molterer-Kurs ist nicht glamourös - aber ohne Glamour lässt es sich bei uns auch ganz gut leben.

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