Duo Hiesl-Anschober versucht Erfolg bei Verkehrsinvestitionen zu entwerten

Frais: "Erfolg nur durch Einigkeit ermöglicht, Partei-Polemik daher entbehrlich"

Linz (OTS) - "Mit dem Sonderlandtag und der dort erreichten
breiten Übereinstimmung hat die SPÖ maßgeblich dazu beigetragen, dass alle bisher mit dem Bund vereinbarten Projekte für Schiene und Straße weiterhin eingehalten werden. Es wäre schade, wenn dieser Erfolg, der nur durch Geschlossenheit ermöglicht wurde, jetzt vom Duo Hiesl-Anschober durch gezielte Anpatzaktionen gegen Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider entwertet würde. ÖVP und Grüne sind vielmehr eingeladen, sich gemeinsam mit der SPÖ für eine Vorziehung des Baubeginns der Summerauerbahn auf 2008 durch eine Vorfinanzierung des Landes einzusetzen - das wäre eine Beschleunigung gegenüber dem ursprünglichen Projektplan um 3 Jahre", betont SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Tatsache ist, dass es gelungen ist, die wichtigsten Projekte für Oberösterreich auf Schiene und Straße zu sichern. "Es nützt Oberösterreich nichts, wenn Hiesl im Nachhinein behauptet, er hätte bei der Schiene mehr erreicht, als im jetzigen Ergebnis enthalten ist. Er muss sich allerdings die Frage gefallen lassen, wieso sich er oder Landeshauptmann Pühringer nicht dementsprechend bei den ÖBB eingesetzt haben. Auch Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider hat sich bei Bundesminister Faymann nicht nur für die oberösterreichischen Schienen- sondern auch für die Straßenprojekte eingesetzt, obwohl er als Referent für den Öffentlichen Verkehr nur für die Schiene zuständig ist. Denn der SPÖ geht es um das beste Ergebnis für Oberösterreich", stellt Dr. Karl Frais klar.

Anschober verzichtet bei seinen Beschimpfungen gegen Erich Haider überhaupt auf sachliche Argumente. Er lässt völlig außer Acht, dass es sich bei Asfinag und ÖBB um zwei eigenständige Finanzierungstöpfe handelt und Bahnprojekte daher nicht gegen Straßenprojekte austauschbar sind. "Da nun die Finanzierung durch den Bund gesichert ist, ist Oberösterreich gefordert, im Interesse der notwendigen Förderung des Öffentlichen Verkehrs mit einer Vorfinanzierung die zeitliche Vorziehung der Summerauerbahn zu bewirken. Hier lädt die SPÖ das Duo Hiesl-Anschober ein, den Weg der Unsachlichkeit zu verlassen und konstruktiv im Interesse Oberösterreichs mitzuarbeiten. Denn billige Partei-Polemik hilft weder Pendlern und Anrainern noch dem Wirtschaftsstandort Oberösterreich", schließt der SP-Klubobmann.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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