Industrie zu Budget: Balance zwischen Disziplin und Zukunftsinvestitionen gelungen

IV-Präsident Sorger: Steigerung der Forschungs-, Bildungs- und Infrastrukturinvestitionen positiv - Ausgeglichenes Budget über Konjunkturzyklus sicher stellen

Wien (OTS) - (PdI) "Jedes Bundesbudget befindet sich im Spannungsverhältnis von Disziplin und Freiraum für Investitionen in die Zukunft. Das Doppelbudget 2007/2008 zeugt von Balance sowie Kontinuität und lässt beides zu: Zukunftsinvestitionen und Budgetdisziplin, die sich an dem diesjährigen Defizit unter 1 Prozent zeigt. Dennoch darf das Ziel eines ausgeglichenen Budgets über den Konjunkturverlauf keinesfalls aus den Augen verloren werden. Denn 1 Prozentpunkt mehr strukturelles Budgetdefizit bedeutet 1Viertelprozentpunkt weniger Wirtschaftswachstum. Die vor allem von der Industrie getragene ausgezeichnete Konjunktur muss genützt werden, um den Spielraum für weitere Entlastungsschritte zu schaffen.", erklärte der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Dr. Veit Sorger, zum heute im Detail vorgestellten Doppelbudget 2007/2008.

Die Richtung des Doppelbudget 2007/2008 stimme. Dennoch gelte es weiter intensiv an der strukturellen Optimierung des Staatshaushaltes und der Hebung zusätzlicher Einsparungspotenziale zu arbeiten, ohne dass dabei die Qualität staatlicher Leistungen in den notwendigen Aufgabenfeldern der öffentlichen Hand leide. "Eine große Haushaltsrechtsreform, die mehr als 1 Mrd. Euro einsparen könnte, steht immer noch aus." Überdies seien eine Senkung der noch zu hohen Abgabenquote, eine Entlastung der Leistungsträger sowie weitere Privatisierungsschritte "als Mobilisierung von Reserven für Zukunftsinvestitionen" erforderlich, betonte Sorger.

Dezidiert verwies IV-Präsident Sorger auf die gestiegenen Steuereinnahmen, auch aus dem Unternehmenssektor. Die Industrie habe bei der Steuerreform recht behalten: Trotz KöSt-Senkung seien die Einnahmen aus dieser nicht zurück gegangen, sondern gestiegen. Die Reform im Bereich KöSt und Gruppenbesteuerung habe maßgeblich zur guten konjunkturellen Entwicklung und damit auch zum Beschäftigungszuwachs und zum Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen. Zum Bereich Forschung und Entwicklung sagte Sorger, es sei grundsätzlich positiv, dass Offensivmittel ins reguläre Budget überführt würden. Eine endgültige Bewertung dieses wichtigen Zukunfts-Bereichs könne man jedoch erst nach Vorliegen der Details bzw. Detailaufteilung anstellen.

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