ÖVP-"Perspektivengruppe": Europa als Antwort auf die Globalisierung

Josef Pröll, Othmar Karas und Christopher Drexler diskutierten im Rahmen der ÖVP-"Perspektivengruppe" über Europa

Wien, 29. März 2007 (ÖVP-PD) "Europa feiert Geburtstag" - unter diesem Motto diskutierten gestern Abend Umweltminister DI Josef Pröll, Leiter der ÖVP-"Perspektivengruppe", MEP Mag. Othmar Karas, ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, sowie der steirische ÖVP-Klubobmann und Impulsgruppenleiter "Europa", Mag. Christopher Drexler. "Für uns ist Europa ein zentrales Zukunftsthema", betonte Pröll. "Wir sind nicht die Opfer der EU, sondern gestalten Europa aktiv mit", so der Leiter der ÖVP-- "Perspektivengruppe", die unter dem Motto "Welten.Werte.Wege" Perspektiven für eine moderne, konservative Volkspartei auslotet. ****

"Die Europäische Union ist die Antwort auf die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft - die EU ist unsere Perspektive", sagte der EU-Abgeordnete Othmar Karas, der übrigens als erster Nationalratsabgeordneter den EU-Beitritt Österreichs verlangte. "Für viele ist die Europäische Union mittlerweile zu groß. Ich sage: Die EU ist sehr klein in dieser Welt", so Karas. Wirtschaftlich gesehen sei die EU zwar ein "Player", politisch jedoch ein "Zwerg". "Wir sind ein junges Projekt und noch lange nicht fertig. Wenn wir nach innen fragmentiert sind, sind wir geschwächt im globalen Wettbewerb. Die EU kann sich als Antwort auf die Risiken der Globalisierung neu begründen", ist Karas überzeugt.

Karas plädierte dafür, die EU sichtbarer zu machen: "Die zwölf Sterne müssen drauf sein, wo die EU-Förderungen drinnen sind." Es gebe keine Straße, keinen innovativen Betrieb, der keine EU-Gelder bekomme. "Nur wissen tut das keiner. Wenn die Menschen nicht sehen, was zurück kommt, glauben sie den Scharfmachern, wonach wir nur in die EU einzahlen und nichts herausbekommen." Der ÖVP-Delegationsleiter trat weiters dafür ein, dass der europäische Verfassungsvertrag am 9. Mai 2008, dem Europatag, in allen Mitgliedsstaaten endgültig ratifiziert werden solle.

"Wie können wir einen europäischen Patriotismus in die entlegendsten Talschaften tragen und gleichzeitig österreichischen Pragmatismus in die Amtstuben in Brüssel und Strassburg transportieren", warf Christopher Drexler eine Frage ein, die auch in der Impulsgruppe "Europa" diskutiert wird. Drexler berichtete
von seinem Besuch beim kalifornischen Gouverneur Schwarzenegger und dem "unkonventionellen" Zugang zu Politik. "Wir sollten uns diesen unkonventionellen Politikzugang ein bisschen abschauen. Europa muss ein bisschen mehr sexy werden. Das heißt: Schlank, effizient und gemeinsam mit den Gebietskörperschaften auf österreichischer und Länderebene", so Drexler.

Eine emotionale Diskussion mit dem Publikum gab es zur Frage eines Türkei-Beitritts. Während sich Josef Pröll für eine Volksabstimmung über einen allfälligen Beitritt aussprach, gab es eine Reihe von Wortmeldungen, die den Sinn einer solchen Abstimmung infrage stellten: Es sei ohnehin absehbar, dass ein Beitritt der Türkei in der Bevölkerung auf breite Ablehnung stoßen würde. Eine Volksabstimmung sei daher eine unnötige Fleißarbeit. Othmar Karas sprach sich für ein Fortführen des Dialogs aus, betonte aber deutlich: "Kein Land, in dem Religion und Staat nicht eindeutig getrennt sind, kann nicht EU-Mitgliedsstaat werden."

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