"Presse"-Kommentar: Guten Morgen, Europa (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 24. März 2007

Wien (OTS) - Wie so oft ist der alte Kontinent dem Rest der Welt voraus: Er leistet sich schon vor der Party einen Kater. Spontanumfragen zum Nachrichtenwert des 50-Jahr-Jubiläums der Europäischen Union werden gewöhnlich mit ebenso spontanen Gähnattacken beantwortet. Das mag daran liegen, dass die beflissenen Aussendungen, Aufsätze und Interviews, in denen europäische Spitzenpolitiker dieser Tage die Erfolgsgeschichte der vergangenen 50 Jahre verteidigen, über relativ geringes Knüllerpotenzial verfügen. Die - allesamt berechtigten - Hinweise auf die Erfolgsgeschichte Europas, die sich an der Abwesenheit von Kriegen, an wirtschaftlicher Prosperität und an sozialem Frieden erweist, erzielen jenen "Ja eh"-Effekt, der sich einstellt, wenn Erfolgsgeschichten in Ermangelung weiterführender Perspektiven an Spannung verlieren. Europa, daran besteht kein Zweifel, steht heute besser da, als sich das nach den traumatisierenden Ereignissen des Zweiten Weltkrieges irgendjemand hätte vorstellen können. Aber es steht eben. Institutionell überfordert, geografisch an der Grenze zur Überdehnung und personell ausgedünnt, steht es wie ein Waldviertler Wackelstein in der Weltwirklichkeit herum. Faszinierend, aber nicht von heute. Noch kein Bundesstaat, kein Staatenbund mehr, weiß es nicht, was sein künftiger Platz ist.
Die Europäische Union hat eine glanzvolle Vergangenheit hinter sich und blickt in eine ungewisse Zukunft. Ihre Gegenwart begreift sie nicht. Darum ist sie den kleinlichen Nörglern, die sich über zu viel Regulierung beklagen, über Traktorsitzgrößen und Bananenkrümmungen spotten und für den Erhalt der Marmelade kämpfen, einigermaßen hilflos ausgeliefert.
Dass auch große Geister kleinkariert agieren können, zeigt am Jubiläumswochenende ein Sextett von prominenten europäischen Intellektuellen: Dario Fo, Umberto Eco, Jürgen Habermas, Bernard Henri-Levy, Harold Pinter und Tom Stoppard haben den 27 Staats- und Regierungschefs der Union eine eher unfreundliche Geburtstagskarte geschrieben. "Was feiern wir denn?", fragen die Sechs gegen Brüssel:
"Die dünne Haut unserer politischen Gemeinsamkeiten? Das sinnlose Posieren unserer politischen Klasse? Die unfähigen Nichtigkeiten unserer Bürokratien?" Ähnlich nobelpreisverdächtig formulierte Einschätzungen der europäischen Wirklichkeit kann man auch an Simmeringer Wirtshaustischen abrufen, sie werden nur nicht publiziert. Leicht außerirdisch wirkt die Großdenkerpolemik angesichts der Bedingung, die sie den Europäern für ein moralisches Recht zum Feiern stellen: die sofortige Implementierung strenger Sanktionen gegen das sudanesische Regime mit dem Ziel, das Morden in Darfur zu beenden. Dass der Appell nicht ohne einen Hinweis auf Auschwitz auskommt, versteht sich von selbst. Wie weggetreten muss man sein, um einem Gebilde, das man im selben Atemzug als stupide Bürokratenvereinigung beschimpft, die politische-militärische Durchsetzung der eigenen Weltmoral abzuverlangen?
Die gespenstische Geburtstagspost ist freilich repräsentativ für die dauerhafte Selbstüberforderung der Europäer: Voraussetzung für jede gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die diesen Namen wirklich verdient, wäre eine Fortsetzung des vor 50 Jahren eingeschlagenen Wegs in Richtung europäische Staatlichkeit. Ein Bundesstaat kann Außen- und Sicherheitspolitik machen, ein Staatenbund nicht wirklich. Wer immer nur so tut, als ob, macht sich irgendwann lächerlich.
Leider ist die Entscheidung de facto längst gefallen: Aus dem Konglomerat, das sich durch die beiden großen Erweiterungswellen nach 1989 gebildet hat, wird so schnell kein Staat mehr werden. Der Traum war schön. Jetzt heißt es: Guten Morgen, Europa. Es wäre klug, beizeiten zu einer bescheideneren Staatenbund- und Freihandelszonen-Rhetorik zurückzukehren und mehr Augenmerk auf die ökonomische Integrationskraft der Union zu legen statt Weltmacht zu spielen. Das fällt den Europäern nach der pathetischen Überhitzung der Ära Kohl-Mitterrand noch ein wenig schwer.
Umso wichtiger wird es in Zukunft sein, das wirtschaftliche EU-Gebilde ausreichend mit kulturellem Kitt zu versorgen. Noch mehr als an Brüsseler Verordnungen, die ignorieren, dass es so etwas wie freie Bürger gibt, leidet Europa ja doch daran, dass eine deutsche Richterin erklärt, man müsse prügelnde Ehemänner als Bestandteil der moslemischen Kultur akzeptieren.
So bald werden wir keine Weltmacht werden. Aber wir sollten beizeiten beginnen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen: begreifen, wer wir sind.

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