Prammer bei Temelin-Konferenz: Gemeinsame parlamentarische Kommission mit Tschechien in Vorbereitung

Diskussionsprozess braucht hohe Transparenz

Wien (SK) - Im Rahmen der Temelin-Konferenz berichtete die erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer über die Reise von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer nach Prag und die dort stattgefundenen Gespräche zum AKW-Temelin und dem Melker Prozess. Beim Treffen mit Ministerpräsidenten Topolanek sei man übereingekommen, eine gemeinsame parlamentarische Kommission einzuberufen, berichtete die Nationalratspräsidentin. Aufgabe der Kommission sei es, sich mit dem Melker Prozess und der Sicherheit Temelins zu befassen. "Ich halte es für fruchtbar, wenn sich Parlamentarier beider Länder damit auseinandersetzen", stellte Prammer fest. Die Diskussionen müsse mit hoher Transparenz von statten gehen, so Prammer weiter. "Ich lade alle Parlamentsparteien ein, sich an diesem Prozess zu beteiligen." ****

In der Präsidiale habe man sich darauf geeinigt, dass bis kommenden Montag geklärt sein solle, wie das Prozedere der Kommission aussehen solle, berichtete die Nationalratspräsidentin. Von Seiten Tschechiens habe sie bereits Informationen erhalten, dass dort ebenfalls an der Kommission gearbeitet werde. Sie als Nationalratspräsidentin habe vor, so bald als möglich die Terminplanung vorzunehmen, damit die gemeinsame Kommission rasch an die Arbeit gehen könne. (Schluss) sw

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