Neues Volksblatt "Symmetrien"

Von Christian Buchar

Linz (OTS) - Wenn Heinz Fischer auf sein natürliches Recht
besteht, selbst darüber zu entscheiden, zu welchen Themen er Stellung bezieht, muss er damit auch Kritik an ihm als das natürliche Recht Anderer akzeptieren. Denn natürlich hat sich das Staatsoberhaupt mit seinem Plädoyer für die Erbschaftssteuer (und erst recht mit seinem gestrigen Beharren dazu) auf schiefes parteipolitisch gefärbtes Terrain begeben. Als Oberbefehlshaber des Bundesheeres (und alter Verfechter der Neutralität) zu diversen krausen Ideen zur Luftraumüberwachung aus seiner Mutterpartei SPÖ zu schweigen, zur vergleichsweisen Lappalie Erbschaftssteuer aber zu reden, passt nicht zusammen. Der Versuch, aus dem Erben eine Grundfrage der sozialen Symmetrie zu zimmern, ist doch zu hölzern. Soziale Symmetrie lässt sich jedenfalls auch hinterfragen, wenn der Staat bei bereits versteuerten Gütern nochmals mitschneiden will. Und soziale Symmetrie ließe sich auch an einer Steuerbefreiung für die jetzige - Generation der Erben - festmachen. Denn der stehen, Stichwort Pensions- und Gesundheitssystem, mit der demografischen Entwicklung mittelfristig ohnedies noch kräftige Herausforderungen ins Haus.

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